Robert Habeck: Grüne treten ohne Neuwahlen nicht in die Regierung ein

Bei Groko-Scheitern : Habeck erteilt Grünen-Regierungseintritt ohne Neuwahlen Absage

Wie geht es weiter, falls die große Koalition scheitert? Grünen-Chef Robert Habeck hat klargestellt, dass seine Partei ohne vorherige Neuwahlen nicht in die Regierung eintreten werde.

"Nein, das ist überhaupt nicht unser Thema", sagte er am Montag im Deutschlandfunk. "Wir beobachten natürlich, was in den anderen Parteien passiert", ergänzte er. CDU und SPD forderte er auf, ihre aktuelle Phase der Selbstbeschäftigung zu beenden und sich um die drängenden Sachfragen zu kümmern.

Habeck wollte sich nicht dazu äußern, mit welchem künftigem CDU-Chef die Grünen bessere Chancen für eine Regierungszusammenarbeit sähen.

Was die Kandidaten für die Nachfolge von CDU-Chefin Angela Merkel angeht, sieht er noch viel Klärungsbedarf. So wisse er überhaupt nicht, welche Position der frühere Unions-Fraktionschef Friedrich Merz in vielen anstehenden Fragen vertrete. Habeck nannte in diesem Zusammenhang etwa die Energiewende, den Klimawandel, den Braunkohle-Ausstieg und den sozialen Wohnungsbau.

(jco/Reuters)
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