Afghanistan Regierung bremst Erwartungen an Wahlen
Berlin (RPO). Die Bundesregierung dämpft allzu hohe Erwartungen an die anstehende Parlamentswahl in Afghanistan. "Natürlich werden diese Wahlen schwierig werden", sagte der Sonderbeauftragte für Afghanistan und Pakistan, Michael Steiner, am Donnerstag, in Berlin.
Verteidigungsminister auf Truppenbesuch
So müsse damit gerechnet werden, dass in manchen Regionen Wahllokale aus Sicherheitsgründen nicht geöffnet werden könnten. Zudem werde es Betrug geben. "Wir dürfen uns nichts vormachen, wir werden keine europäischen Standards halten können", sagte Steiner.
Entscheidend sei jedoch, dass alle Bevölkerungsgruppen die Chance auf Teilhabe hätten und dass das Ergebnis den Wunsch der Bevölkerung widerspiegle. Um die 249 Parlamentssitze bewerben sich mehr als 2500 Kandidaten, darunter 400 Frauen. Für sie sind 68 Mandate reserviert.
Wahl am 18. September
Die Abstimmung werde erstmals von den afghanischen Behörden selbst organisiert, betonte Steiner. Die Wahl am 18. September gilt als kritisch für die Stabilität des Landes. Wie bei der Abstimmung 2005 und der Präsidentenwahl im vergangenen Jahr wird erwartet, dass die Taliban versuchen, den Ablauf mit Gewalt zu stören.
Steiner bekräftigte den Beginn des Truppenabzugs aus Afghanistan ab dem kommenden Jahr. Er begrüßte dabei den von US-Präsident Barack Obama aufgezeigten Zeitplan, nach dem 2011 mit der Übergabe der Verantwortung an die afghanischen Behörden begonnen werden solle, das Tempo aber von der Lage vor Ort abhänge. "Das ist unsere Linie", sagte er. Entscheidend sei, dass inzwischen die Notwendigkeit einer politischen Lösung der Probleme in Afghanistan allgemein anerkannt sei.
