Polizei in Deutschland Zwischen Rechtsstaat und Korpsgeist

Analyse | Düsseldorf · Das Verhältnis der Polizei zu den Bürgern ist in Deutschland besser als in den meisten Ländern Europas oder in den USA. Doch Übergriffe und Rechtsextremismus bei den Sicherheitskräften sind selten zu ahnden.

 Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (l.u) begibt sich auf dem Platz vor der Alten Oper in starkem Gedränge zu Demonstranten, die gegen Racial Profiling protestieren.

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (l.u) begibt sich auf dem Platz vor der Alten Oper in starkem Gedränge zu Demonstranten, die gegen Racial Profiling protestieren.

Foto: dpa/Frank Rumpenhorst

Die Provokation war gewollt. Wenn die Polizei abgeschafft würde, so sinnierte Hengameh Yaghoobifarah in der linksalternativen „Taz“, wo sollten die rund 320.000 Beamtinnen und Beamten hin? Die Autorin gab selbst die Antwort und löste Empörung aus: Auf die Mülldeponie. „Wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind“, schrieb Yaghoobifarah. „Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten.“

Eine schlimme Entgleisung. Doch der Satz war in der Welt, und die deutsche Polizei sah sich nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd durch US-Sicherheitskräfte plötzlich in einer ähnlich prekären Situation wie ihre amerikanischen Kollegen. „All cops are bastards“ (Alle Bullen sind Schweine) skandierten Jugendliche bei den jüngsten Krawallen in Frankfurt oder Stuttgart. Pauschal wurde gleichzeitig den Sicherheitskräften unterstellt, sie duldeten rechtsextreme Netzwerke in ihren Reihen, führten rassistische Kontrollen durch oder nähmen es mit den Bürgerrechten gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund nicht so genau.

Das passt nicht zum Bild, das sich die meisten Deutschen von ihren Sicherheitskräften machen. Laut Umfragen genießt die Polizei hierzulande ein hervorragendes Image. 85 Prozent der Deutschen bringen ihr nach einer Erhebung der Europäischen Kommission Vertrauen entgegen, nur zwölf Prozent sind skeptisch. Lediglich die Uniformierten in Skandinavien und den Niederlanden finden mehr Zustimmung. Der Staatsrechtsprofessor Christoph Degenhart meint: „Die Polizei als Organ des demokratischen Staats hat sich in der Bundesrepublik bewährt.“

Wer historisch auf die Polizei in Deutschland blickt, dem zeigt sich der lange Weg zum „Freund und Helfer“ – und eine Konstante: Die Polizei ist das Spiegelbild der staatlichen Ordnung, naturgemäß, denn sie ist ihr Gesicht. Dabei stammt „Polizei“ nicht nur vom selben griechischen Wort wie „Politik“, nämlich der Polis, der Stadt, dem Gemeinwesen – das Wort bedeutete auch einmal fast dasselbe. „Policey“ oder „Polizey“, das war die Art und Weise, wie dieses Gemeinwesen verwaltet wurde. „Polizey“ waren Ge- wie Verbote, Anleitung zum Glücklichsein ebenso wie Herstellung von Sicherheit.

Das Aufklärerische in dieser Haltung bleibt freilich häufig frommer Wunsch. Im Absolutismus vertritt der Polizist nicht bloß den Staat, er ist der Staat als Büttel des Monarchen. Als 1918 die Revolution 1000 Jahre Feudalismus wegfegt, steht die Polizei plötzlich auf der Seite der Demokraten – zumindest soll sie das. Der Slogan von der Polizei als „Freund und Helfer“ wird einem ihrer Chefs, dem sozialdemokratischen preußischen Innenminister Carl Severing, zugeschrieben. Zugleich nimmt die Polizei in der Weimarer Republik auch viele Antidemokraten auf.

Die Nationalsozialisten machen die Polizei zum Werkzeug des Massenmords. Ab 1936 trägt Heinrich Himmler den Titel „Reichsführer SS und Chef der Deutschen Polizei“ – ein unerhörter Vorgang: Partei- und Staatsfunktion werden verschmolzen. Seit den Recherchen des US-Historikers Christopher Browning wissen wir, dass die „ganz normalen Männer“ der Ordnungspolizei Zehntausende Juden ermordeten.

In der Bundesrepublik etabliert sich die Polizei nach und nach als Teil der demokratischen Öffentlichkeit. Die Zuständigkeit ist dezentralisiert und liegt fast ausschließlich bei den Ländern. Als in den 60ern die jungen Leute auf die Straße gehen, müssen sich die Protestler viel Kritik anhören – die teils rabiat vorgehende Polizei aber auch.

Seither begleiten Diskussion um Einsatztaktik, Verhältnismäßigkeit und Selbstverständnis die deutsche Polizei. „Chronische Identitäts- und Legitimitätsprobleme“ attestierte ihr der Soziologe Mathias Graßmann 2009. Nach den Vorgängen in den USA nimmt die demokratische Öffentlichkeit erneut die deutschen Ordnungskräfte genauer unter die Lupe. Wenn schwarze Menschen hierzulande das Gefühl haben, sie würden allein wegen ihrer Hautfarbe besonders häufig kontrolliert, oder eine jüdische Synagogenbesucherin klagt, dass die Polizei in Halle die verängstigte Gemeinde nach dem Anschlag barsch ins Revier verfrachtet habe, dann kommen Verhaltensweisen durch, die so gar nicht zu einem rechtsstaatlichen Umfeld passen. Auch der Polizeiskandal in Hessen, wo ein rechtsextremes Netzwerk auf interne Informationen aus den Computern zugegriffen haben soll, gehört zu diesen dunklen Flecken.

Auch jetzt ist die Polizei Abbild der gesellschaftlichen Wirklichkeit. „Wenn die AfD in manchen Bundesländern 20 Prozent der Stimmen erhält, wird ihr Anteil bei der Polizei womöglich noch höher sein“, findet der Staatsrechtler Degenhart. „Es gibt regionale Schwachpunkte bei der Demokratietreue der Polizei.“

Hinzu kommt, dass auch nach mehr als 70 Jahren Bundesrepublik der Korpsgeist hoch im Kurs steht. Polizei-Experten können nachweisen, dass Anzeigen gegen übergriffige Beamte fast immer ins Leere laufen. Als Zeugen – und oft sind bei Rechtsverletzungen der Polizei nur andere Beamter dabei – sagen Ordnungshüter nur selten gegen ihre Kollegen aus.

Im neuen Polizeigesetz des rot-rot-grünen Senats von Berlin müssen jetzt die Ordnungshüter nachweisen, dass sie korrekt vorgegangen sind, wenn etwa eine Diskriminierungsanzeige vorliegt. Diese Beweislastumkehr widerspricht Rechtsstaatsgrundsätzen, wonach eine Person als unbescholten zu gelten hat, bis ihr das Gegenteil bewiesen wird. Das gilt auch für beschuldigte Polizisten. Doch angesichts des Korpsgeists in vielen Dienststellen scheint dieser Nachweis fast unmöglich zu sein.

Vielleicht war dies der Anstoß der „Taz“-­Autorin Yaghoobifarah zu ihrer unsäglichen Satire. Doch selbst dann ist es gründlich schiefgegangen.

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