Streit in der SPD Rechter Flügel attackiert Gabriel
Hamburg (RPO). In der SPD brechen offenbar erstmals seit langem wieder Flügelkämpfe aus. So plädiert der "Seeheimer Kries" für eine Rückkehr zu einem klaren Mitte-Kurs. Die SPD vertrete unter Gabriel keine klare Position
Sigmar Gabriel kämpft für Hochtief
In einem Papier aus dem konservativen Seeheimer Kreis, das "Spiegel Online" nach eigenen Angaben vorliegt, wird der Parteiführung um den Vorsitzenden Sigmar Gabriel ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt: Die SPD befinde sich in einer Krise, ihr fehle eine klare Linie - und komme neben Union und Grünen kaum noch vor.
Die Thesen gehen den Angaben zufolge auf ein Treffen führender Seeheimer-Vertreter im Oktober zurück. Verfasst worden sei das Papier von Seeheimer-Sprecher Garrelt Duin, der es als Diskussionsgrundlage in die Klausurtagung der SPD-Spitze im Januar einbringen wolle.
Duin schreibe in dem Papier: "CDU und Grüne bestimmen die politischen Diskussionen, die SPD kommt kaum vor, ist und wird nicht gefragt. Das ist kein Zufall."
Er bemängele: "Die SPD hat keine schlüssige Antwort auf die Frage vieler Menschen, wofür sie steht. Sie steckt in einer schweren Identitätskrise." Die SPD spiele auf Zeit und feile an Formelkompromissen: "Mit dem Erfolg, dass die Partei unkenntlich geworden ist, dass sie mal Hü und mal Hott zum selben Thema sagt."
Die Seeheimer plädierten für eine Rückkehr zu einem klaren Mitte-Kurs. "Die SPD hat bei ihrem Machtverlust 2009 mehr Wähler an Union und FDP als an die Linkspartei verloren - es war der Zugang zur Mittelschicht, zur 'bürgerlichen' Welt, der die Partei regierungsfähig gemacht hatte", heiße es in dem Papier. Der rechte SPD-Flügel spreche sich zudem für ein klares Bekenntnis der SPD zu moderner Industriepolitik aus.
