Demonstrationen Querdenker - vom Protest zum Verbot?
Berlin · Über 500 Ermittlungsverfahren laufen seit dem Protest der Querdenker am Wochenende in Berlin. Auch das ist ein Zeichen ihrer zunehmenden Radikalisierung, die sich auch in Meldungen über Pöbeleien, Handgreiflichkeiten und Mordaufrufe niederschlägt. Jetzt wird über Vereinsverbote nachgedacht.

Protest trotz Demonstrationsverbotes. Gegner der Corona-Maßnahmen am Sonntag in Berlin.
Foto: dpa/Fabian SommerNach dem turbulenten Wochenende in der Hauptstadt, als sich Tausende von Gegnern der Corona-Maßnahmen über Versammlungsverbote und Vorgaben hinwegsetzten, ist sich Berlins Innensenator Andreas Geisel sicher: „Corona ist nur eine Chiffre.“ Das habe sich auch bei der Hochwasser-Katastrophe in Rheinland-Pfalz und NRW gezeigt. Proteste gegen einzelne staatliche Maßnahmen würden von Verfassungsfeinden benutzt, „um ihre Verachtung für die parlamentarische Demokratie und ihre Repräsentanten zu propagieren“, sagte der SPD-Politiker unserer Redaktion. Bevor man über etwaige Verbote spreche, sollten erst einmal die Informationen abgewartet und bewertet werden, die der Verfassungsschutz gewinne, nachdem Teile der Corona-Leugnerbewegung zum Verdachtsfall erklärt wurden.