Politik per Videoschalte : Politik per Video in Zeiten „sozialer Distanz“

Auch - oder gerade - Spitzenpolitiker müssen sich schützen. Um die Ansteckungsgefahr zu verringern, schalten Regierungschefs und Minister auf Videokonferenzen um. Harte Beschlüsse werden trotzdem gefasst.

Es hört sich erschreckend an, hilft aber bei der Verlangsamung der Pandemie: soziale Distanz. Darum bittet die Bundesregierung nicht nur die Bürger, sondern beherzigt es selbst. Deswegen schalten in der Coronakrise die Bundeskanzlerin, die Ministerpräsidenten und ihre Minister sowie ausländische Amtskollegen auf Video- und Telefonkonferenzen um. Gipfeltreffen virtuell – Beratungen auf höchster Ebene ohne aufwändige Organisation und Anreise, aber auch ohne direkten Kontakt und dem ein oder anderen wichtigen persönlichen Gespräch.

Die Politik dürfte sich damit weiter beschleunigen. Man kann so noch mehr Termine unterbringen. Ob das gut ist, steht auf einem anderen Blatt. Die Sprecherin des Auswärtigen Amtes, Maria Adebahr, sagte jedenfalls am Montag: „Videokonferenzen werden sich großer Beliebtheit erfreuen.“ Für Dienstag ist eine zweistündige Schalte von Außenminister Heiko Maas (SPD) und seinen baltischen Kollegen geplant. Erstmals könnte es im Anschluss auch eine virtuelle Pressekonferenz geben. Journalisten gehören ja auch immer dazu. Auch das erfordert ein Umdenken.

Etwa für das „Treffen“ von Merkel und Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan am Dienstag. Eigentlich sollte das in Istanbul stattfinden. Jetzt werden sie per Videoschalte über eine andere dramatische Krise sprechen, die vom Coronavirus gerade aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit verdrängt wird. Merkel und Macron wollen das Flüchtlingsabkommen zwischen der Türkei und der EU retten nachdem Erdogan Nachverhandlungen mit einer Eskalation an der Grenze zu Griechenland erpresst hat. Normalerweise hätten Journalisten im Anschluss an das Treffen den drei Politikern bei einem gemeinsamen Auftritt Fragen stellen und sie beobachten können. Wer verzieht wie das Gesicht oder wahrt ganz ohne Ansteckungsgefahr größtmögliche Distanz.

Auch die Beratungen von Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder zu den weiteren Maßnahmen gegen das Coronavirus liefen am Montag über eine Schaltkonferenz. Nicht einmal für die drastischen Einschränkungen des öffentlichen Lebens mussten sie sich persönlich treffen. Auch das geht mit sozialer Distanz. 

(kd)