1. Politik
  2. Deutschland

Kanzleramtsminister im Kreuzfeuer: Pofallas Pöbel-Affäre

Kanzleramtsminister im Kreuzfeuer : Pofallas Pöbel-Affäre

Berlin (RP). Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) hat einen der wichtigsten Posten in der Bundesregierung. Der taktisch versierte Politiker agiert dabei nicht immer so geräuschlos wie sein Vorgänger.

Ronald Pofalla gilt als einer der loyalsten Mitarbeiter der Kanzlerin. Doch manchmal weist Angela Merkel auch den Chef ihres Kanzleramts zurecht. So verlangte FDP-Chefhaushälter Otto Fricke einmal von Pofalla bei einer internen Beratung genaue Auskünfte zu einem speziellen Haushaltsplan. Als der Kanzleramtsminister mauerte, wandte sich der FDP-Politiker an die Kanzlerin. Die ergriff für den Liberalen Partei und erklärte Pofalla: "Nun sag schon, was Sache ist."

Gegenüber seinem Parteifreund Wolfgang Bosbach (CDU) verhielt sich der Chef des Kanzleramts offenbar weniger kooperativ. Vergangenen Montagabend, nach der üblichen Sitzung der nordrhein-westfälischen CDU-Bundestagsabgeordneten, bekam der langgediente Parlamentarier und Vorsitzende des Innenausschusses den geballten Unmut von Merkels Amtschef ab. "Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen. Du redest ja doch nur Scheiße", soll Pofalla den verdutzten Kollegen angeherrscht haben.

Als Bosbach ihn zur Rede stellen wollte, legte Merkels wichtigster Mann in der Regierung angeblich noch einmal genau so deftig nach und entschwand in seinen Dienstwagen. Ihren Streit haben die beiden direkt am nächsten Morgen telefonisch beigelegt. Pofalla soll sich sogar entschuldigt haben.

Zu einem persönlichen Gespräch haben sie sich verabredet. Doch den Ausbruch konnte Pofalla nicht ungeschehen machen. Der Fall zeigt, wie nervös führende Köpfe der Union auf die ungewöhnlich hohe Zahl von Abweichlern in den eigenen Reihen reagieren. Dass am Ende die Kanzlerin eine eigene Mehrheit von 315 Stimmen erreichte, macht die Sache nicht weniger prekär.

Über zweiten Bildungsweg in die Regierungsspitze

Eigentlich ist Pofalla für eine reibungslose Regierungsarbeit verantwortlich. Der taktisch versierte Politiker, der sich aus einfachen Verhältnissen über den zweiten Bildungsweg in die Spitze von CDU und Regierung hochgearbeitet hat, gilt als einer der engsten Vertrauten der Kanzlerin. Für sie und ihr Amt ist der Mann 24 Stunden am Tag und sieben Tage die Woche, wie er gern scherzhaft erzählt, unterwegs.

Das war schon, als er das Amt des CDU-Generalsekretärs von 2005 bis 2009 bekleidete. Dort beherrschte er die Abteilung Attacke aus dem Effeff und nahm hin und wieder auch widerspenstige Christdemokraten in die Mangel. Die Anrufe des "Telefontiers Pofalla" (so der frühere Handwerks-Generalsekretär Hanns-Eberhard Schleyer) waren berüchtigt. "Er kann einen am Telefon regelrecht zusammenfalten", erinnert sich auch Josef Schlarmann, der Chef der CDU-Mittelstandvereinigung.

In der geölten Maschinerie des Kanzleramts gewöhnte sich Pofalla zwar an geschmeidigere Umgangsformen. Wenn ihm aber der Kragen platzt, poltert der 52-Jährige schon einmal los. So nannte er den einstigen Hoffnungsträger und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ein "Rumpelstilzchen", was diesen allerdings eher belustigte. Gefürchtet wie er ist in der Regierung sonst nur noch der schroffe Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der Kabinettskollegen gerne die eigene fachliche Überlegenheit spüren lässt.

Einer der loyalsten Mitarbeiter der Kanzlerin

Merkel selbst lässt ihrem Hausmeier, der ihr entgegen dem allgemeinen Eindruck schon mal deutlich widerspricht, vieles durchgehen. Sie schätzt eben seine taktische Raffinesse, seine Härte, seinen unermüdlichen Einsatz und vor allem seine Loyalität.

Dabei übersieht sie gelegentlich, dass Pofalla über das Ziel hinausschießt. So setzte er mit dem gleichen Eifer eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke durch, wie er nach dem Unfall von Fukushima für deren Abschaltung trommelte. Das brachte ihm den Vorwurf der Beliebigkeit ein. Schon als Generalsekretär stießen sich viele Parteifreunde an seinem rigorosen Öffnungskurs, der angeblich das Profil der CDU verwässert hätte.

Mehr noch aber ist es die brachiale Art Pofallas, die viele in den eigenen Reihen auf die Palme bringt. Seine Kritiker streuen dann gerne, dass er das Kanzleramt und die Ministerien nicht wie sein Vorgänger Thomas de Maizière im Griff habe und für das schlechte Erscheinungsbild der Regierung verantwortlich sei. Tatsächlich hat sich Pofalla in die verschiedenen Themengebiete gründlich eingearbeitet und ist in den Sitzungen immer perfekt vorbereitet.

Dass er dabei gerne blufft und trickst, ist Teil der Jobbeschreibung. Genauso gehört aber dazu: Mehrheiten organisieren, die Länder einbinden und Kompromisse herbeiführen. Da tut sich der Vertraute Merkels schon erheblich schwerer. Oft hat er das Ergebnis schon im Kopf und ist nicht bereit, am ein oder anderen Punkt nachzugeben. Seine Partner fühlen sich dann oft vor den Kopf gestoßen und schmollen.

Mitunter schafft er es auch nicht, seine Ziele durchzusetzen. Mit aller Macht wollte er beispielsweise verhindern, dass sein Rivale, Umweltminister Norbert Röttgen, Chef der NRW-CDU wird. Am Ende halfen alle Winkelzüge nichts, der Mann aus Königswinter setzte sich durch.

Ein Kampf mit harten Bandagen

Pofalla sieht so etwas sportlich. Der Arbeitersohn kennt den Kampf mit harten Bandagen, eigene Verletzungen nimmt er klaglos hin. Doch ebenso gering achtet er auch die Wunden, die er schlägt. Bosbach ist offenbar nur der letzte Fall. Dass sich der Abgeordnete aus Bergisch Gladbach jahrzehntelang für die CDU trotz schwerer gesundheitlicher Probleme abgearbeitet hat, berücksichtigt Pofalla nicht hinreichend.

In einer angespannten Situation wie der jetzigen, in der es um die Zukunft der Regierung Merkel geht, kennt der Kanzleramtsminister wenig Pardon. Dann spielt er unbeirrt den Zuchtmeister, ohne dass ihn Merkel eigens dazu drängen muss.

Für die Kanzlerin zählt, dass auf ihren Amtschef Verlass ist. Bis jetzt reicht das aus. Doch nur mit Härte und Raffinesse wird er auf Dauer sein Amt nicht führen können.