Urheberrecht Piratenpartei will offene Diskussion

Berlin · Die Piratenpartei ruft zu einer offenen Diskussion über das Urheberrecht in Deutschland auf. Kulturschaffende, Rechteinhaber und Nutzer sollten sich an diesem "produktiven Dialog", beteiligen, heißt es in einer am Montag veröffentlichten Mitteilung der Partei.

Thematische Schwerpunkte sollen die Bereiche GEMA, Rock- und Popkultur, klassische Musik, Autoren/Journalisten, Filmschaffende, Software und Bildung/Schule sein.

"Wir nehmen die Sorgen und Befürchtungen der Urheber sehr ernst, wenn wir eine Neuausrichtung und Neugestaltung ihrer Rechte diskutieren", sagt Daniel Neumann, einer der Verfasser des Urheberrechtsprogramms der Piratenpartei. Die offene Diskussion soll bis zum 27. Mai in mehreren frei zugänglichen Online-Textdokumenten erfolgen.

Im Juni sind dann "runde Tische" als Diskussionsforen in Berlin geplant. Ziel sei ein "zukunftssicheres, freies und eigenständiges Urheberrecht", das zugleich den Nutzern eine "umfangreiche Teilhabe" sichere.

Angesichts breiter Kritik von Künstlern und Kulturschaffenden an der bisherigen Position der Piraten hatte deren Bundesvorsitzender Bernd Schlömer am Wochenende eine Überarbeitung des Programm-Aussagen seiner Partei zum Urheberrecht nicht ausgeschlossen. "Künstler und Kulturschaffende sollen auch in Zukunft von ihren Produkten und Erzeugnissen leben können", sagte Schlömer im Deutschlandfunk.

SPD gegen Kulturflatrate

In der Debatte um eine Reform des Urheberrechtes hat sich die SPD gegen eine pauschale Kulturflatrate ausgesprochen.

Eine generelle "Zwangsabgabe" würde zu erheblichen Kosten führen, sagte die ehemalige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries bei der Vorstellung eines zwölf Punkte umfassenden Thesenpapieres der SPD-Bundestagsfraktion am Montag in Berlin. "Die Menschen könnten sich das nicht leisten."

Dagegen begrüßten die Sozialdemokraten Modelle, wie es sie beispielsweise in der Musikindustrie gebe. Das sei auch für andere digitale Inhalte vorstellbar, heißt es in dem Thesenpapier.

(dpa/dapd)
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