Parteitag in Bochum Piratenpartei bringt sich für Europawahl in Stellung
Bochum · Klar machen für Europa: Nach enttäuschendem Bundestagswahlergebnis will die Piratenpartei im Mai ins Europaparlament einziehen. Mit welchen Gesichtern und Themen, soll der Bundesparteitag in Bochum festlegen.
Aufstieg und Fall der Piraten
In Bochum beginnt am heutigen Samstag um 10 Uhr ein zweitägiger Bundesparteitag der Piratenpartei zur Europawahl. Die Parteimitglieder wollen die Kandidaten für die Wahl im Mai aufstellen und Beschlüsse zum Wahlprogramm fassen
Ziel für die Abstimmung im Mai sei das Überspringen der Drei-Prozent-Hürde, sagte eine Parteisprecherin. Im September hatten die Piraten mit 2,2 Prozent der Stimmen den Einzug in den Bundestag weit verfehlt, nachdem sie Monate zuvor in Umfragen zum Teil noch zweistellige Werte erzielt hatten.
Zum Bundesparteitag und zur gleichzeitigen Kandidatenaufstellung für die Europawahl sind alle Mitglieder eingeladen und stimmberechtigt. Zu dem Treffen im Ruhrgebiet werden mehr als 1000 Piraten erwartet.
Knapp 50 Kandidaten stellen sich zur Wahl - darunter der Vorsitzende der NRW-Piraten Patrick Schiffer und Julia Reda, Vorsitzende der europäischen Partei-Jugend "Young Pirates of Europe". Mit dem Ergebnis wird nicht vor Sonntag gerechnet.
Die Piraten wollen auf dem Parteitag auch ihr Europawahlprogramm festlegen. So entscheiden sie, ob sie sich den Kernforderungen der sich in Gründung befindlichen Europäischen Piratenpartei anschließen wollen. In diesem EU-weiten Wahlprogramm sprechen sich die Piraten unter anderem für Volksabstimmungen auf EU-Ebene, den Schutz vor staatlicher Überwachung sowie eine Reform des Urheberrechts aus. In Bochum stehen eine Reihe von Ergänzungen und Änderungen an dem Programm zur Abstimmung.
Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl hatten die Piraten auf dem vergangenen Bundesparteitag in Bremen eine komplett neue Führung mit dem Software-Entwickler Thorsten Wirth an der Spitze gewählt.
