Essen: Piraten simulieren Einzug in Bundestag

Essen : Piraten simulieren Einzug in Bundestag

Die Piratenpartei bereitet sich auf einen Einzug in den Bundestag vor. Angesichts ihrer geringen Erfahrung mit der Parlamentsarbeit spielten bei einem Treffen in Essen am Samstag rund 140 Mitglieder durch, was auf eine Piraten-Fraktion im deutschen Parlament zukommen könnte.

Dabei ging es nicht im inhaltliche Positionen, sondern zum Beispiel um die Einbindung und Bezahlung wissenschaftlicher Mitarbeiter, um Transparenz zwischen Fraktion, Partei und Öffentlichkeit oder um die Art und Weise der Meinungsbildung.

So vereinbarten die Piraten, schon in den Landesparlamenten künftig mehr Kleine Anfragen zu stellen, die die jeweiligen Landesregierungen beantworten müssen. "Das ist ein scharfes Schwert von Oppositionsarbeit", sagte ein Parteimitglied.

Umfragen zufolge haben die Piraten gute Chancen, im kommenden Jahr in den Bundestag einzuziehen. In aktuellen Meinungsumfragen liegen sie noch sicher über der Fünf-Prozent-Hürde. Allerdings sehen Meinungsforscher die Piratenpartei zur Zeit eher auf einem absteigenden Ast.

Vertreten sind sie bereits in den Landesparlamenten von Nordrhein-Westfalen, Berlin, Schleswig-Holstein und dem Saarland. Die Piratenpartei ist mit etwa 30 000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen politischen Parteien.

(lnw)