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Bundesparteitag der Partei in Offenbach: Piraten auf der Suche nach dem neuen Kurs

Bundesparteitag der Partei in Offenbach : Piraten auf der Suche nach dem neuen Kurs

Es ist nicht ihr erster Parteitag - und doch ist es schon ein ganz anderer. Denn noch nie zuvor stand die Piraten derart im Licht der Öffentlichkeit. Für die Partei selbst geht es um jede Menge. Es gilt auszuloten, in welche Richtung die Piraten in Zukunft steuern werden. Denn ihr aktuelles Umfragehoch könnte ganz schnell auch wieder passé sein.

Bislang haben die Piraten jede Menge zu feiern. In den Umfragen liegen sie seit Wochen um die acht Prozent, in Berlin ist es ihnen gelungen, ins Abgeordnetenhaus einzuziehen. Folglich sind die Mitgliederzahlen auch enorm in die Höhe gegangen. Mehr als 18.000 Mitglieder hat die Partei inzwischen, ein enormer Erfolg.

Doch gerade Umfragen-Höhenflüge haben auch andere, schon wesentlich etabliertere Parteien bereits erlebt - und sind kläglich abgestürzt. Am gravierensten war das sicherlich für die FDP, die derzeit sogar unter der Fünf-Prozent-Hürde herumdümpelt, aber auch die Grünen sind von ihrem Jahreshoch schon wieder weit entfernt. Was die anderen den Piraten voraushaben: Sie haben ein etabliertes Programm.

450 Anträge für einen Parteitag

Daher will und muss die neue politische Kraft auf ihrem Parteitag im hessischen Offenbach am Wochenende so einiges beraten, diskutieren und auch beschließen. Eigentlich bräuchten die Piraten einen Bundesparteitag, der zehn Tage dauert, zitiert denn auch die "Berliner Morgenpost" Christopher Lang, den Sprecher der Partei. 450 Anträge sind eingegangen, nach Lang könne man vielleicht an die 80 abarbeiten.

Auch die Politische Geschäftsführerin, Marina Weisband, betont die Wichtigkeit des Treffens, an dem übrigens - ganz nach dem offenen Prinzip der Partei - theoretisch alle Mitglieder teilnehmen und auch abstimmen können. "Der Parteitag ist extrem wichtig", so Weisband. "Wir müssen uns jetzt zu wichtigen Themen positionieren, die nicht unsere Kernthemen sind." Allein 60 Anträge gebe es zum Thema Wirtschaft.

Diese Ernsthaftigkeit kommt nicht von ungefähr, denn inhaltlich sind auch die Berliner Abgeordneten bislang kaum aufgefallen, höchstens, als sie in der Schule das Fach Rauschkunde einführen wollten. Allerdings ist dabei natürlich auch zu bedenken, dass die Piraten eben nicht im Bundestag sitzen und ihre Arbeit in Berlin dann auch eher in der Hauptstadt denn außerhalb wahrgenommen wird.

Auf der anderen Seite hat eine Umfrage der Forshcungsgruppe Wahlen ergeben, dass 80 Prozent der Befragten die Partei wegen der Unzufriedenheit mit den anderen Parteien wählen würden und nur zehn Prozent wegen ihrer Inhalte. Das gilt es nun aufzufangen und die potenziellen Wähler auch auf Dauer an sich zu binden.

30 Prozent Inhalte, 70 Prozent Verfahren

Doch sind Inhalte auch wichtig für die Partei. Schließlich wollen sie vor allem eine neue Art von Demokratieverständnis und Parlamentarismus durchsetzen. Sie diskutieren im Netz ihre Ideen und Vorlagen, die Berliner twittern ihre Fraktionssitzungen, fast jegliche Kommunikation findet im Netz statt. Und jedes einfache Mitglied hat ein Wörtchen mitzureden.

Weisband selbst sagt, die Partei biete 30 Prozent ihre Inhalte und 70 Prozent ihre Verfahren. "Es geht nicht darum, wie wir Politik machen, nicht darum, was wir in der Politik machen. In dem Wie steckt nämlich auch, dass wir auf das Was nicht überall eine Antwort haben müssen als Partei. weil wir fragen müssen, weil wir mehr zuhören müssen."

Ob das gut geht, das weiß auch Weisband nicht. "Wir haben einen riesigen Vertrauensvorschuss, und wir geben uns im Moment alle Mühe, um dem gerecht zu werden", sagt sie und ergänzt: "Wir sind ein Experiment. Und wir machen dieses Experimwent nicht. Die deutschen Wähler machen dieses Experiment." Damit das Experiment aber gelingt, werden die Mitglieder der Piraten am Wochenende inhaltlich einiges auf die Beine stellen müssen.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Parteitag der NRW-Piraten in Soest

(das)