Nein zum Betreuungsgeld Pieper sieht keinen Grund für Rücktritt
Halle · Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP), will trotz der Kritik an ihrem Nein zum Betreuungsgeld nicht zurück treten.
November 2012: Reaktionen auf die Beschlüsse des Koalitionsgipfels
"Für einen Rücktritt sehe ich keinen Grund", sagte sie der "Mitteldeutschen Zeitung". Sie habe sich nicht als Staatsministerin geäußert, sondern als Bundestagsabgeordnete, "die ihre Region und die Lebenswirklichkeit der Menschen in Ost- und Mitteldeutschland vertritt".
Pieper will bei ihrer Absicht bleiben, das im Koalitionsausschuss beschlossene Betreuungsgeld in der Bundestagssitzung am Freitag abzulehnen. "Für mich ist entscheidend, dass das Geld in den Köpfen der Kinder ankommt und dass der Haushalt bis 2014 strukturell ausgeglichen ist", erklärte sie dem Blatt. "Beide Ziele werden mit dem Betreuungsgeld nicht erreicht."
In der FDP wie auch in der Union war Pieper in die Kritik geraten, weil es hieß, ein Regierungsmitglied müsse sich loyal zu dem verhalten, was eine Koalition beschließe. Bei den Liberalen war daraufhin über ihren Rücktritt spekuliert worden.
