Bahr soll Plan vorlegen Pflegebeirats-Chef warnt vor Alibireform

Frankfurt/Main (RPO). Der Vorsitzende des neu eingesetzten Pflegebeirats der Bundesregierung hat Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) vor einer Verschleppung der Pflegereform gewarnt. Für eine "Alibiveranstaltung" stehe er nicht zur Verfügung, sagte Jürgen Gohde in einem Interview.

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Ein neuer Pflegebegriff und die Besserstellung von Menschen mit Demenz seien die Schlüsselfragen der Reform. Neben einer verbindlichen Festlegung der Koalition auf einen neuen Pflegebegriff müsse auch der Kostenrahmen entsprechend gesetzt werden.

Mit seinen Äußerungen reagierte Gohde auf Befürchtungen, die Einsetzung des Pflegebeirats sei Teil einer Verzögerungstaktik von Bahr. Der Pflegebeirat unter Gohdes Führung soll die Details für den Übergang zu einem neuen Pflegebegriff ausarbeiten.

Während es bisher vor allem um körperliche Beeinträchtigungen geht, soll künftig der Grad der Selbstständigkeit im Mittelpunkt stehen. Damit soll Menschen mit Demenz besser geholfen werden. Nach Gohdes Einschätzung werden die Arbeiten daran etwa zehn Monate dauern.

Berichten zufolge kommen die Spitzen der Koalition möglicherweise in dieser Woche zu entscheidenden Beratungen über die Pflegereform zusammen. Dabei soll ein Grundkonsens für die Reform erzielt werden.

(AFP/awei)
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