Treffen im Sommer Schaffen Merkel und Putin in Bonn den Neuanfang?
Berlin · Erstmals seit der Krimkrise könnten die deutsche Kanzlerin und der russische Präsident beim Petersburger Dialog nach einer Basis für eine Verständigung suchen. Das Treffen wird am 18. Juli in Bonn beginnen.
Mitte Juli kann es zu einem neuen Abschnitt in den deutsch-russischen Beziehungen kommen. Erstmals seit der Krim-Krise wird erwartet, dass sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Russlands Präsident Wladimir Putin am Petersburger Dialog teilnehmen. Der Ko-Vorsitzende der zivilgesellschaftlichen Dialog-Veranstaltung, Ronald Pofalla, bestätigte, dass das nächste Treffen vom 18. bis 20. Juli auf dem Petersberg bei Bonn stattfinden wird. Am Abend des 18. werde NRW-Ministerpräsident Armin Laschet die rund 300 Teilnehmer aus Deutschland und Russland im Schloss Drachenburg begrüßen.
„Russland war und ist ein Schlüsselpartner der internationalen Zusammenarbeit“, sagte Laschet unserer Redaktion. Es gebe klare Differenzen, etwa bei der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim, die in Sinne eines sinnvollen und ehrlichen Dialogs auch offen ausgesprochen werden müssten. „Je angespannter die Zeiten, je größer der Dissenz, desto wichtiger ist zugleich der Dialog“, unterstrich der CDU-Politiker. Deshalb freue er sich, dass der Petersburger Dialog in diesem Jahr als zentrales Format für den Dialog mit Russland nach Nordrhein-Westfalen komme. Er habe sich persönlich dafür eingesetzt, diese zivilgesellschaftliche Plattform der deutsch-russischen Zusammenarbeit unter der Schirmherrschaft der Kanzlerin und des russischen Präsidenten nach NRW zu holen.
Nach Informationen unserer Redaktion hat der russische Ko-Vorsitzende Viktor Subkow den russischen Schirmherrn Putin eingeladen, nach Jahren ohne Teilnahme der ersten Reihe wieder zum Dialog zu kommen. Entsprechend den diplomatischen Gepflogenheiten wird eine solche Einladung nur ausgesprochen, wenn die Wahrscheinlichkeit hoch ist, dass sie auch angenommen wird. Entsprechend ist von der deutschen Delegation auch Bundeskanzlerin Merkel gebeten worden, auf den Petersberg zu kommen.
Zurückhaltend blieb Pofalla bei der Bestätigung. „Wir erwarten hochrangige Vertreter der deutschen und der russischen Regierung“, sagte er unserer Redaktion. Aber auch er geht offenbar von einer hohen Wahrscheinlichkeit aus, dass die Veranstaltung durch Putin und Merkel aufgewertet wird: „Das zeigt die Wertschätzung für den Petersburger Dialog und seine Relevanz für unsere Beziehungen“, erklärte Pofalla. Zuletzt hatten die Kanzlerin und der Präsident als Schirmherren der von Bundeskanzler Gerhard Schröder und Putin 2001 ins Leben gerufenen Dialogveranstaltung im Jahr 2012 in Moskau daran teilgenommen. Schon damals hatten beide Seiten sich sehr kritisch mit der Politik des anderen Staates auseinandergesetzt. Nach der Annexion der Krim war der Petersburger Dialog zeitweise der einzige nennenswerte Gesprächsfaden. Aber auch da lasen sich beide Seiten jedes Jahr gegenseitig die Leviten.
Die Teilnahme von Putin und Merkel dürfte auch von der politischen Großwetterlage im Juli abhängen. „Wir wollen ein guter Gastgeber sein, um den vielfältigen Austausch zwischen Deutschland und Russland zu fördern“, erklärte Laschet. Er kann darauf verweisen, dass der Petersburger Dialog atmosphärisch vorbereitet wird von einem weiteren Großereignis in den deutsch-russischen Beziehungen, das ebenfalls in NRW über die Bühne gehen soll: Die Deutsch-Russische Städtepartnerschaftskonferenz, die vom 25. bis 28. Juni in Düren und Aachen mit mehreren hundert Gästen aus beiden Staaten stattfinde und ebenfalls von der Landesregierung unterstützt werde.
Die feierliche Eröffnung der Konferenz ist für den 25. Juni im Krönungssaal des Aachener Rathauses vorgesehen. Dem Vernehmen nach wird auch hier mit hochrangiger Besetzung gerechnet: Die beiden Außenminister Heiko Maas und Sergej Lawrow sollen den Anlass bereits in ihren Terminkalendern haben. Aber auch die Wahrscheinlichkeit dieses Treffens wird davon bestimmt sein, ob die Verständigungsbemühungen zwischen Berlin und Moskau im Vorfeld in die erhoffte Richtung gehen.
