Peter Altmaier: Erste Auslandsreise des Wirtschaftsministers in die USA

Auslandsreise des Bundeswirtschaftsministers: Richtige Entscheidung von Peter Altmaier

Seine erste Auslandsreise als Bundeswirtschaftsminister führte Peter Altmaier nicht etwa nach Paris oder Brüssel, sondern nach Washington. Es war die richtige Entscheidung.

Denn kaum etwas wäre für die auf den Export ausgerichtete deutsche Wirtschaft bedrohlicher, als eine Abkehr vom regelbasierten freien Welthandel. Altmaier, der in Washington in einer konzertierten Aktion gemeinsam mit der zuständigen EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström auftrat, war es mit seinem eloquenten Wesen durchaus zuzutrauen, dass er einen diplomatischen Erfolg erzielt und US-Strafzölle gegen europäische Lieferanten von Stahl und Aluminium in buchstäblich letzter Sekunde abwenden kann.

Diese sollen allerdings bereits am Freitag in Kraft treten und eine positive Nachricht konnte Altmaier auch am Dienstag noch nicht nach Hause schicken. Für Mexiko, Kanada und Australien hatte Trump bereits Ausnahmen von den Strafmaßnahmen verfügt, bei den Europäern gibt er sich bislang aber weiterhin zugeknöpft.

Klar ist, dass der US-Präsident in erster Linie China und weniger die EU im Auge hat, wenn er die Dumpingpreise für Stahl und Aluminium auf den Weltmärkten beklagt. Aus der EU beziehen die USA ohnehin nur einen geringen Teil dieser Rohstoffe, der meiste Stahl für die USA stammt aus Kanada.

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Richtig ist auch, dass Altmaier bei den von der EU angedrohten Gegenmaßnahmen bremst: Eine Politik Auge um Auge, Zahn um Zahn kann nicht im deutschen Interesse sein, denn eine Spirale immer härterer protektionistischer Maßnahmen würde gerade die deutsche Wirtschaft empfindlich treffen.

In Washington ging es also auch darum, ein wenig Verständnis für die amerikanischen Interessen zu zeigen - und gemeinsam an die Volksrepublik China zu appellieren, ihre Billigangebote und ihr protektionistisches Verhalten endlich einzudämmen.

(mar)
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