Nach heftiger Kritik Pegida-Treffen mit Staatssekretär im Bundestag abgesagt
Berlin · Der Staatssekretär im Entwicklungshilfeministerium, Friedrich Kitschelt, hat seinen umstrittenen Termin mit Vertretern der Pegida-Bewegung abgesagt. Das bestätigte das Ministerium. Das Treffen sollte am Donnerstagnachmittag im Bundestag stattfinden.
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Ein Treffen zwischen dem CDU-Abgeordneten Arnold Vaatz und Anhängern der Pegida-Bewegung im Bundestag sorgte für Wirbel. Wie eine Mitarbeiterin des sächsischen Bundestagsabgeordneten bestätigte, wollte sich Vaatz am Donnerstagabend zu einem nicht-öffentlichen Gespräch mit Mitgliedern der Initiative "Dialog - 2015" treffen. Dieser "Initiative für außerparlamentarische Meinungsbildung" gehören auch Anhänger der islamkritischen "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) an.
Auch ein Mitarbeiter des Bundesentwicklungsministeriums, der sich mit Fluchtursachen in Nahost und Afrika auskennt, sollte an dem Treffen teilnehmen. Ursprünglich wollte Staatssekretär Friedrich Kitschelt den Bürgern aus Sachsen Rede und Antwort stehen. Aus dem Ministerium hieß es jedoch am Donnerstag, Kitschelt werde nicht teilnehmen. Eine Sprecherin sagte: "Das Ministerium kommt seiner Informationspflicht gegenüber der Anfrage des Bundestagsabgeordneten Herrn Vaatz auf Arbeitsebene nach."
Die Grünen hatten Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) am Mittwoch aufgefordert, Kitschelt die Teilnahme an diesem "Gespräch mit Rassisten" zu verbieten.
