"Pegida" soll in sozialen Netzweken bekämpft werden

Informationsoffensive : "Pegida" soll in sozialen Netzwerken bekämpft werden

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) will der umstrittenen "Pegida"-Bewegung mit einer Informationsoffensive in den sozialen Netzwerken entgegentreten.

"Die anhaltende Unzufriedenheit zeigt, dass der Staat noch mehr über Asylfragen und Ausländerpolitik informieren muss" sagte Ulbig der Berliner Tageszeitung "Welt" (Montagsausgabe). "Das wollen wir mit Fakten tun, verstärkt über Facebook und Twitter." Ob die "Pegida"-Bewegung wieder abebbe, hänge davon ab, wie sich die Dialogfähigkeit bei den Demonstranten entwickle. Ulbig rechnet aber damit, dass sich gleichzeitig die NPD radikalisiert, um an Profil zu gewinnen.

Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) setzt auf Aufklärung: "Wir müssen uns argumentativ mit den Themen der "Pegida"-Bewegung auseinandersetzen", sagte er der "Welt". "Eine Angst vor Islamisierung ist völlig unbegründet, dennoch müssen wir die bestehenden Ängste wahrnehmen." Der CSU-Politiker sprach sich für eine differenzierte Einschätzung der Bewegung aus: "Nach unseren Kenntnissen beteiligen sich Rechtsextremisten und Hooligans an diesen Demonstrationen." Aber das rechtfertige es nicht, die Mehrzahl der Teilnehmer in diese Ecke zu stellen.

"Bislang haben wir keinen Anlass, die "Pegida"-Bewegung in Bayern durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen." In Bayern sei "Pegida" bisher aber auch kaum in Erscheinung getreten.

"Pegida" steht für "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes". Erst am vergangenen Montag hatten in Dresden 10.000 Menschen an einer erneuten Kundgebung des Bündnisses teilgenommen. "Pegida" protestiert seit Oktober wöchentlich in der sächsischen Landeshauptstadt gegen eine angebliche Islamisierung des Abendlandes und fordert Asylrechts-Verschärfungen. In mehreren Städten gibt es mittlerweile Ableger der Bewegung.

(AFP)
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