Proteste in Dresden und Düsseldorf "Pegida"-Bewegung: Justizminister Maas ruft zur Gegenwehr auf
Düsseldorf/Dresden · Es kamen nur 450 statt der erwarteten 1.000 "Dügida"-Anhänger, um in Düsseldorf gegen die angebliche Islamisierung des Abendlandes zu demonstrieren. In Dresden dagegen gingen 10.000 "Pegida"-Anhänger auf die Straße. Die Innenminister der Länder sind besorgt. Und auch der Bundesjustizminister äußerte sich jetzt.
"Pegida"-Anhänger und Gegner demonstrieren in Dresden
Angesichts der Aufmärsche ruft Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die Parteien zu gemeinsamer Gegenwehr auf. "Auch im politischen Meinungskampf gibt es Grenzen. Alle politischen Parteien sollten sich klar von diesen Protesten distanzieren", sagte Maas dem Nachrichtenportal "Spiegel Online". "Wenn auf dem Rücken von Menschen, die gerade alles verloren haben und hilfesuchend zu uns kommen, ausländerfeindliche Stimmung gemacht wird, dürfen wir nicht schweigen." Die Aufmärsche zeichneten ein verzerrtes Bild über die Stimmung im Land, sagte Maas. "Wir müssen klar machen: Diese Demonstranten sind nicht in der Mehrheit."
Auch unter den Innenministern der Länder wächst die Besorgnis über die "Pegida"-Bewegung gegen eine angebliche "Islamisierung des Abendlandes". "Die Initiatoren schüren mit ausländerfeindlicher Hetze und islamfeindlicher Agitation Vorurteile und Ängste", sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Ralf Jäger (SPD), der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
"Pegida" in Düsseldorf: 1000 Menschen demonstrierten im Dezember dagegen
Mit Blick auf die ebenfalls anti-islamisch auftretende Gruppe "Hooligans gegen Salafisten" ("HoGeSa") kündigte der nordrhein-westfälische Ressortchef eine Untersuchung zur Zusammensetzung und Motivation an. Dieses Thema stehe auch auf dem Programm der Ministerkonferenz in dieser Woche.
Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach warnte die Bürger in der Zeitung vor einer Teilnahme an "Pegida"-Demonstrationen: "Man sollte sich nicht für extreme politische Ziele instrumentalisieren lassen, die man selbst nicht teilt." "Pegida" ist die Abkürzung der Bezeichnung "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes". Das Bündnis tritt unter anderem für eine Verschärfung des Asylrechts ein.
10.000 "Pegida"-Anhänger in Dresden
In Dresden beteiligten sich am Montagabend nach Polizeiangaben 10.000 Menschen an der wöchentlichen "Pegida"-Demonstration, so viele wie noch nie. Zugleich gingen aber rund 9.000 Menschen gegen Fremdenfeindlichkeit und Nationalismus auf die Straße.
Dezember 2014: Pegida stößt in Dresden auf Widerstand
Organisator des Sternlaufs der Gegendemonstranten war ein breites Bündnis — daran beteiligt unter anderem die christlichen Kirchen, das Islamische Zentrum, die Jüdische Gemeinde, der Ausländerrat, das Bündnis "Dresden Nazifrei", die Studierendenschaften und die Technische Universität.
Die Polizei war mit 1.200 Beamten aus mehreren Bundesländern im Einsatz. Nach Ende der "Pegida"-Kundgebung näherten sich einige der Teilnehmer der Gegendemonstration vor dem Rathaus. Dabei flogen auch Feuerwerkskörper in Richtung Gegendemonstranten. Vereinzelt kam es zu Rangeleien.
Mehr Gegendemonstranten in Düsseldorf
In Düsseldorf dagegen beteiligten sich an der "Dügida"-Kundgebung nur 450 statt der erwarteten 1000 Menschen. Zu Gegendemonstrationen kamen nach Polizeiangaben dagegen fast dreimal so viele: etwa 1.000. Dort machte auch Oberbürgermeister Thomas Geisel deutlich: "Düsseldorf steht für Weltoffenheit und Willkommenskultur."
