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Parteien bleiben auf Distanz zur AfD

Nach Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen : Parteien bleiben auf Distanz zur AfD

Angesichts ihres zweistelligen Abschneidens bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen hält die Alternative für Deutschland (AfD) die Ausgrenz-Strategie der anderen Parteien für gescheitert. Diese bleiben wiederum auf Distanz.

"Je mehr sie uns schneiden, desto besser schneiden wir ab", sagte AfD-Chef Bernd Lucke. Die CDU-Führungsgremien blieben unter Parteichefin Angela Merkel bei ihrem Kurs: Es werde keine Zusammenarbeit geben.

"Problemlösungen sind die Antwort, die wir brauchen", lautete Merkels Reaktion. Mit erfolgreicher Regierungsarbeit solle im Bund und gegen die AfD gepunktet werden. Auch die SPD grenzte sich erneut ab und bezeichnete die AfD als "braune Suppe, die sich ein spießbürgerliches Gewandt gibt".

CSU-Chef Horst Seehofer will sich auch mit der einen oder anderen Position der AfD beschäftigen, ohne sich von ihr treiben zu lassen. "Die CSU wird sich mit dieser Partei politisch auseinandersetzen", kündigte CSU-Vize Christian Schmidt an. "Die AfD ist eine Frager-Partei - wir geben die inhaltlichen Antworten", sagte der Agrarminister.

Zuvor hatte der konservative "Berliner Kreis" der CDU einen offeneren Umgang mit der AfD angemahnt. Es könne sich für die Union als "verhängnisvoller Irrtum" herausstellen, sich nicht um die bürgerlich-konservativen Bürger zu kümmern.

Die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD) kritisierte die AfD massiv. "Die AfD macht Stimmung gegen Migrantinnen und Migranten, Muslime, Homosexuelle und behinderte Menschen", erklärte Özoguz. Mit dem Schüren von Angst vor Asylrecht, Flüchtlingshilfe und Zuwanderung verschärfe sie die Probleme. Bis heute habe sie keine einzige realistische und umsetzbare Idee präsentiert. "Hier müssen wir sie inhaltlich stellen", so Özoguz.

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(may-/qua)