2,5 Milliarden Euro im Gespräch Scholz will forschende Unternehmen steuerlich entlasten
Berlin · Bundesfinanzminister Olaf Scholz will kleine und mittlere Unternehmen in Deutschland steuerlich entlasten. Allerdings nur, wenn sie Forschung betreiben.
Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Spiegel“. Demnach sollen sie vom nächsten Jahr an um rund 2,5 Milliarden Euro entlastet werden. Die Summe ist auf vier Jahre verteilt. In Koalitionskreisen wurde der Deutschen Presse-Agentur am Freitag bestätigt, es werde an entsprechenden Plänen gearbeitet.
Scholz will dem Bericht zufolge den Bundesanteil an den Erleichterungen in Höhe von rund 1,3 Milliarden Euro mit zusätzlichen Steuereinnahmen finanzieren. Der Rest soll auf die Länder entfallen.
Der Finanzminister hatte vor einer Woche angekündigt, einen Teil von zusätzlich erwarteten Steuereinnahmen in die Förderung von Forschung stecken. Derzeit werde an einem Konzept für Steueranreize gearbeitet, hatte er gesagt. Wegen der eingetrübten Konjunkturaussichten wachsen die Staatseinnahmen allerdings nicht mehr so stark wie zuletzt. Scholz hatte Forderungen etwa aus dem Wirtschaftsministerium nach einer Steuerreform oder einer vollen Abschaffung des Solidaritätsbeitrags erneut eine Absage erteilt.
Die Spitzenverbände der Wirtschaft verlangen seit langem steuerliche Entlastungen für deutsche Unternehmen. Sie verweisen auf Unternehmenssteuer-Reformen in den USA und anderen Ländern. Dies gefährde die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Firmen.
