Corona-Beratungen Scholz offen für allgemeine Impfpflicht und 2G-Regel im Handel
Berlin · Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Lage offen für eine allgemeine Impfpflicht gezeigt.
Scholz "signalisierte seine Sympathie für eine solche Regelung", erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Verhandlungskreisen. Er nähme wahr, dass es im Bundestag parteiübergreifend Debatten darüber gebe.
Der "Spiegel" zitierte Scholz aus den laufenden Verhandlungen mit den Worten, es sei wichtig, "dass wir eine allgemeine Impfpflicht etablieren". Der SPD-Politiker habe bei der Konferenz eine "fraktionsübergreifende Initiative" gefordert und gesagt: "Ich als Abgeordneter werde ihr jedenfalls zustimmen, um das ganz klar zu sagen." Die Impfpflicht sollte seiner Ansicht nach beginnen, "wenn jeder eine realistische Chance hatte, sich zweimal impfen zu lassen", zitierte das Magazin weiter.
Scholz fügte demnach hinzu: "Das müsste uns bis Anfang Februar gelingen." Der Bundestag könne dazu sehr schnell die Beratungen aufnehmen und Entscheidungen treffen.
Zudem hat sich Olaf Scholz in der Bund-Länder-Schalte nach Informationen von Reuters aus Teilnehmerkreisen für die Einführung einer 2G-Pflicht im Handel ausgesprochen.
Außerdem hat Scholz nach Informationen von Reuters aus Teilnehmerkreisen Änderungen am Infektionsschutzgesetz zugesagt. Er wolle es um "wichtige Regelungen ergänzen, damit "Hochinfektionsländer auch künftig einen angemessenen Instrumentenkasten zur Verfügung haben", habe der SPD-Politiker betont. Dazu könnten auch zeitlich befristete Schließungen von Restaurants gehören. Es werde gesetzlich klargestellt, dass diese Maßnahmen auch regional differenziert angeordnet werden könnten.
