Bundeskanzler auf der Ostsee Olaf Scholz besucht Marine-Manöver
Berlin/Rostock · Während die russische Flotte zeitgleich ein Mänover in der Ostsee abhält, ist Bundeskanzler Scholz am Montag auf der Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ knapp 20 Kilometer vor der Ostseeküste eingetroffen, um sich ein Bild von den Fähigkeiten der Deutschen Marine und ihrer Verbündeter zu machen.
Scholz besucht Marine-Manöver auf der Ostsee
Scholz schaut sich von dort aus mehrere Übungen an, an denen ein U-Boot, eine Korvette und ein Minenjagdboot der Bundeswehr sowie der französische Flottentanker „Somme“ und Kriegsschiffe aus Spanien und Portugal beteiligt sind. Außerdem werden Eurofighter und Tornados der Luftwaffe bei dem Manöver dabei sein. Der Kanzler wurde mit einem Hubschrauber vom Typ „Sea King“ auf das 140 Meter lange Kriegsschiff mit einer Besatzung von mehr als 200 Soldatinnen und Soldaten gebracht.
Scholz hatte zuvor das Kommando der Deutschen Marine in Rostock besucht. Gemeinsam mit Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sprach Scholz dort mit dem Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Jan Christian Kaack zusammen. Schwesig dankte der Marine für ihren Beitrag zur Sicherheit im Ostseeraum und auch zum Schutz „der kritischen Infrastruktur auf dem Meer“.
Für den Nachmittag ist ein Statement des Kanzlers angekündigt, bei dem er sich zu aktuellen sicherheitspolitischen Fragen äußern dürfte. Der Besuch erfolgt im Vorfeld des Nato-Gipfels in Vilnius im Juli sowie umfassender militärischer Übungen des Bündnisses auch in Deutschland.
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Nach Angaben einer Regierungssprecherin sollte der Kanzler auf der Fregatte einen Einblick in die Bandbreite der Fähigkeiten der Marine in Zusammenarbeit mit den Nato-Partnern im Ostseeraum erhalten. Er sollte Gespräche mit der Besatzung führen und sich auch über die Aufgaben der schnellen Nato-Eingreiftruppe - VJTF Maritime Task Group - informieren. Deutschland hat in diesem Jahr die Führung eines Teilverbandes dieser schnellen Eingreiftruppe inne. Die Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ ist hier das deutsche Flaggschiff.
Russisches Manöver in der Ostsee
Derweil hat die russische Flotte die Nato nicht über ihr Manöver mit 40 Schiffen und 25 Kampfflugzeugen in der Ostsee in Kenntnis gesetzt. „Wir sind über das Manöver von russischer Seite nicht informiert worden“, sagte der Kommandeur der Marine-Kräfte der schnellen Nato-Eingreiftruppe, Flottillenadmiral Thorsten Marx, am Montag der Deutschen Presse-Agentur auf der Fregatte „Mecklenburg Vorpommern“.
Er betonte aber, dass die Nato trotzdem nicht davon überrascht worden sei. „Wir haben natürlich eine sehr klare Vorstellung, aus welchen Handlungen sich möglicherweise Manöver-Tätigkeiten ableiten.“ Die Beobachtungen der vergangenen Wochen und Monaten hätten darauf hingedeutet, dass das Manöver stattfindet.
Die russische Ostseeflotte hatte zuvor mitgeteilt, dass eine Übung mit 3500 Soldaten gestartet worden sei. Es findet gleichzeitig mit dem jährlichen von den USA geleiteten Marinemanöver Baltops statt, an dem 50 Schiffe und Boote aus 19 Nato-Staaten und Schweden teilnehmen - auch die „Mecklenburg-Vorpommern“, die Scholz besuchte.
Provokationen oder Zwischenfälle mit der russischen Flotte erwartet Marx aktuell nicht. „Die Ostsee ist groß genug. Wir treten non-konfrontativ und sehr transparent auf. Wir halten uns an internationale Regeln und Normen. Und das erwarten wir von der russischen Seite in der gleichen Art und Weise“, sagte der Admiral. „Zurzeit sehen wir auf russischer Seite ein sichtbares Bemühen, keinen Raum für Missverständnisse entstehen zu lassen. Das heißt aber nicht, dass es morgen auch noch so sein muss. Deswegen ist dieser Verband jederzeit einsatzbereit und auch abwehrbereit.“
Scholz geht nicht davon aus, dass sich die Lage zwischen der Nato und Russland in der Ostsee durch die parallel stattfindenden Großmanöver hochschaukeln wird. „Diese Befürchtung habe ich nicht“, sagte Scholz er an Bord der „Mecklenburg-Vorpommern“. „Es wird sehr verantwortungsvoll umgegangen vonseiten unserer Kräfte.“ An die Adresse Russlands sagte Scholz aber auch: „Es ist natürlich auch ein Zeichen, das wir mit dem Manöver, der Übung hier setzen - nämlich, dass wir die Kraft haben, die Bündnis- und Landesverteidigung zu organisieren. Und das ist das, was verstanden wird.“
