Olaf Scholz: der stille Kanzlerin-Vertreter

Olaf Scholz leitet Kabinettssitzung : Der stille Kanzlerin-Vertreter

Finanzminister Olaf Scholz ist mit seiner nüchternen Professionalität zum beliebtesten Politiker aufgestiegen. Jetzt war er erstmals Chef am Kabinettstisch.

27 Minuten lang sitzt Olaf Scholz an diesem Mittwoch auf dem Chefsessel am ovalen Kabinettstisch im Kanzleramt. Das könnte schon Rekordlänge sein. Der Vizekanzler vertritt zum ersten Mal die Bundeskanzlerin, die irgendwo im Urlaub weilt, man weiß diesmal nicht genau, wo. Die sommerlichen Kabinettssitzungen unter den Vizekanzler-Vorgängern Sigmar Gabriel (SPD) oder Guido Westerwelle (FDP) jedenfalls währten kürzer. Aber unter Scholz´ Leitung werden dieses Mal auch viel mehr Gesetzentwürfe auf den Weg gebracht. Zwei davon hat der Finanzminister selbst vorgelegt – einen zur besseren Bekämpfung des Steuerbetrugs im Online-Handel und einen zum Aufbau eines Sondervermögens zur Finanzierung digitaler Infrastrukturprojekte.

Einen Tag lang Kanzler sein – für Scholz hat dieser Tag zwar persönlich keine besondere Bedeutung. Allerdings sehen viele den 60-Jährigen noch längst nicht am Ende der Karriereleiter angekommen. Es könnte gut sein, dass er 2021 für die Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat antritt. Aufgestiegen zum beliebtesten Politiker ist er schon. Doch seine SPD dümpelt in den Umfragen weiter nur bei 18 Prozent. Die SPD muss in den kommenden drei Jahren erheblich zulegen, wenn sie den nächsten Kanzler stellen will.

Scholz mahnt die Seinen zur Geduld. Er präsentiert sich als ein professioneller Macher, der lieber mit Ergebnissen überzeugt als mit starken Worten. Der stille Hamburger ist eine Art Anti-Trump, der Kanzlerin im Politikstil recht ähnlich. Interviews mit ihm können anstrengend werden, weil bei seinen knappen Antworten schnell die Fragen ausgehen. Das britische Wochenmagazin „The Economist“ meinte kürzlich, Scholz präsentiere sich als „Vati“ der Nation und damit als eine männliche Alternative zur „Mutti“ Merkel.

Erst in den letzten Wochen ist der nüchterne Scholz erkennbar etwas mehr aus sich herausgekommen. Er konnte ja auch erste Erfolge vorweisen, die Einigung mit Frankreich auf die Fortentwicklung der Euro-Zone etwa, seinen ersten Bundeshaushalt ohne neue Schulden oder jetzt eben sein Gesetz gegen den Online-Steuerbetrug. Häufiger sitzt er nun für die SPD in den Talkshows, und gern zeigt er dann, dass er auch Substanzielles zu bieten hat und mehr drauf hat als bloße politische Reflexe.

Trotzdem sind die Linken in der SPD nicht zufrieden mit ihm, weil sie seine sozialdemokratische Handschrift im Finanzressort zu wenig erkennen. Tatsächlich hat sich Scholz die Fortsetzung des Kurses der soliden Finanzen auf die Fahnen geschrieben, den sein Vorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) geprägt hatte. Scholz glaubt, dass die Wähler ihm das am Ende honorieren werden: Ein Sozi, der endlich mal mit Geld umgehen kann, statt es mit vollen Händen auszugeben. Der langsam, aber stetig gute Arbeit leistet. Gemeinsam mit SPD-Chefin Andrea Nahles bildet Scholz – zumindest bisher – ein konstruktives Duo, auf das sich CDU-Kanzlerin Merkel in den vergangenen Wochen mehr verlassen konnte als auf die CSU.

Braungebrannt und gut gelaunt präsentiert sich der Hamburger am Kabinettstisch, denn er hat schon ein paar heiße Urlaubstage auf einem Hausboot irgendwo im Norden hinter sich. Danach auf die Unterschiede zwischen Merkel und Scholz angesprochen, vermerkt Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU): „Ja, sein Jackett war nicht so bunt, aber ansonsten war das sehr professionell.“

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