Ohne Finanzspritze droht Bundeswehrreform zu scheitern

Kein Geld für Materialerhaltung : Ohne Finanzspritze droht Bundeswehrreform zu scheitern

Das Planungsamt der Bundeswehr stellt einem Zeitungsbericht zufolge Teile der Bundeswehrreform infrage. Sollten für den Materialerhalt nicht 200 Millionen Euro jährlich zusätzlich bereitgestellt werden, wären einzelne Aufgabenfelder des Militärs bedroht.

Zu diesem Schluss kommt das Planungsamt der Bundeswehr in seinem "Planungsvorschlag 2016", der dem Verteidigungsministerium als Basis dient, um den Finanzbedarf der nächsten Jahre zu ermitteln. Die "Süddeutsche Zeitung" zitiert am Montag aus dem Planungsvorschlag.

Hinsichtlich der Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr heißt es in dem Papier, für den Materialerhalt brauche man mindestens etwa 200 Millionen Euro jährlich mehr. Falls man dieses Geld nicht bekomme, müsse man die "Aufgabe von einzelnen Fähigkeiten oder Fähigkeitskomponenten" erwägen. Das Verteidigungsministerium erklärte auf Anfrage der Zeitung, es handele sich bei dem Planungsvorschlag nicht um ein ministerielles Dokument.

Sollte es "in der mittelfristigen Perspektive" keine "angemessene Erhöhung" der für Beschaffung und Betrieb vorgesehenen Haushaltsmittel geben, sei eine "Präzisierung der Zielvorgaben" unvermeidlich, zitiert die Zeitung aus dem internen Dokument. Damit würden indirekt die Vorgaben der laufenden Reform zur Disposition gestellt, schreibt die "Süddeutsche Zeitung".

(dpa)