Personalkrise weitet sich aus Ober-Piratin Schramm tritt zurück

Berlin · Die wachsenden Probleme der Piratenpartei werden auch personell sichtbar. Die Berliner Politikerin Julia Schramm erklärte ihren Rücktritt aus dem Bundesvorstand. Ein weiteres Vorstandsmitglied kündigte ebenfalls seinen Rückzug aus dem Gremium an.

Piraten, die man kennen könnte
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Foto: dpa, Rolf Vennenbernd

Die Krise bei der Piratenpartei ist am Freitag eskaliert: Zwei Mitglieder des Bundesvorstands ziehen sich aus dem Gremium zurück. Zuletzt waren dort massive Meinungsverschiedenheiten öffentlich geworden.

Die Berliner Piraten-Politikerin Julia Schramm erklärte am Freitag ihren sofortigen Rücktritt aus dem Bundesvorstand. Die 27-Jährige sagte der Nachrichtenagentur dpa, ihre Entscheidung stehe in keinem Zusammenhang mit der Arbeit innerhalb des Parteigremiums. Ihr Beschluss sei vielmehr eine persönliche und grundsätzliche Entscheidung.

"Aus dem Ehrenamt Politik ist ein Beruf geworden, den ich so nicht ausüben möchte." Sie lehne eine Anpassung ihres Denkens und Handelns ab, wie sie damit notwendig zu werden scheine.

Nach dem Bundesparteitag Ende November in Bochum werde sie sich auch aus der Parteiarbeit zurückziehen und auf ihre Doktorarbeit konzentrieren, sagte die Politikwissenschaftlerin. Im vergangenen Monat war Schramm nach Veröffentlichung ihres Buchs "Klick mich" wegen ihrer Haltung zum Urheberrecht in den eigenen Reihen heftig kritisiert worden.

Noch ein Vorstandsmitglieder kündigt Rückzug an

Neben Schramm kündigte Vorstandsmitglied Matthias Schrade für die Zeit nach dem Bundesparteitag Ende November seinen Rückzug aus dem Bundesvorstand an. Er begründete dies mit einem tiefen Konflikt mit dem Politischen Geschäftsführer Johannes Ponader.

"Eine Zusammenarbeit mit Johannes Ponader ist mir schlichtweg nicht möglich", sagte Schrade am Freitag der Nachrichtenagentur dpa. Da dieser den Bundesvorstand offenbar nicht verlassen wolle und Neuwahlen nicht absehbar seien, bleibe ihm keine anderem Wahl. Er werde sich künftig auf die Parteiarbeit außerhalb des Bundesvorstands konzentrieren, sagte Schrade, der wie Schramm als Beisitzer in das neunköpfige Gremium gewählt wurde.

Parteichef Bernd Schlömer bestätigte am Freitagnachmittag in Berlin den Rücktritt seiner Vorstandskollegin und kündigte zugleich eine weitere Personalie an. Auch die Rücktrittsankündigung von Beisitzer Matthias Schrade zu Ende November habe er "zur Kenntnis genommen". Der Bundesvorstand der Partei bleibe jedoch arbeitsfähig, sagte Schlömer.

Auf Twitter äußerte sich Schlömer bereits zuvor: "Ich werde in jedem Fall als Vorsitzender weiter machen - nur mal so gesagt."

(dpa/dapd)
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