Sonderparteitag am Samstag NRW-SPD will Neuanfang wagen
Düsseldorf (rpo). Sechs Wochen nach der verlorenen Landtagswahl versuchen die Sozialdemokraten an Rhein und Ruhr am Samstag auf einem Sonderparteitag in Bochum einen Neuanfang. Der größte Landesverband der SPD setzt dabei auch auf neue Köpfe.
Rüttgers' beste Köpfe: Das NRW-Kabinett
Nach dem Wahldesaster, das die Sozialdemokraten nach 39 Jahren Regierungsverantwortung auf die Oppositionsbank katapultierte, soll der gesamte Landesvorstand neu gewählt werden.
Für das Amt des Landesvorsitzenden kandidiert Jochen Dieckmann. Er war im abgewählten rot-grünen Kabinett zunächst Justiz- und dann Finanzminister. Der 57 Jahre alte Volljurist gilt als Wunschkandidat des früheren Ministerpräsidenten Peer Steinbrück. Er ist einziger Bewerber für den Führungsposten.
Eröffnet wird der Parteitag vom bisherigen Parteichef Harald Schartau, der sich zunächst gesträubt hatte, eine Mitverantwortung für die Wahlniederlage der SPD beim Urnengang vom 22. Mai zu übernehmen. Erst unter Druck, etwa von dem seinerseits freiwillig zurückgetretenen Landtagsfraktionschefs Edgar Moron, entschloss sich Schartau zu gehen.
Der enge Zeitplan des Parteitags, dem sich am Nachmittag die Landesdelegiertenkonferenz zur Aufstellung der Landesliste für die mögliche Bundestagswahl im September anschließt, lässt wenig Raum für Debatten und Wundenlecken bei den Sozialdemokraten. Höhepunkt wird neben einer Ansprache von Bundesparteichef Franz Müntefering sicherlich Dieckmanns Rede sein, der darlegen wird, wie er sich den Neustart unter seiner Führung vorstellt.
Gilt als unideologisch und pragmatisch
Der mit der Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann verheiratete Jurist hat eine typische Parteikarriere hinter sich. Er gelangte über den Ortsverein Bonn-Süd und den Unterbezirk Bonn an die Spitze des SPD-Regionalverbandes Mittelrhein. Er kennt also die Parteiarbeit von der Basis an, was ihm bei der neuen Führungsrolle sicherlich von Nutzen sein wird.
Dieckmann gilt bei Parteifreunden als unideologisch und pragmatisch und wird - so die Erwartung von Insidern - die vielfach vom Pöstchen-Denken belastete Partei neu strukturieren. Sicher scheine, dass der neue Mann an der Spitze Gremien verkleinern wird, damit aus Debattier-Zirkeln wieder beschlussfähige Gremien werden. "Wir müssen in der Partei wieder klarer strukturiert werden. Ich will klare Aufgabenzuweisungen und Qualitätskontrollen", hatte der designierte Landesparteichef erklärt, als ihn der alte Landesvorstand wenige Tage nach der verlorenen Wahl zum Hoffnungsträger der Partei kürte und und zum Nachfolger des glücklosen Schartau nominierte.
