Norbert Walter-Borjans stellt sich gegen Vorstoß zu Männervereinen

Kandidat für den SPD-Vorsitz : Norbert Walter-Borjans stellt sich gegen Vorstoß zu Männervereinen

Der Politiker stellt sich gegen einen Vorstoß seines Parteikollegen Olaf Scholz (SPD) zur Streichung von Steuervorteilen für reine Männervereine.

Zwar finde er die damit angestoßene Debatte um eine Öffnung von Vereinen auch für Frauen richtig, sagte Walter-Borjans der Zeitung "Die Welt" vom Montag. Er sei aber der Ansicht, "dass die Durchsetzung keine Angelegenheit des Finanzamts sein sollte".

Scholz, der sich ebenfalls um den SPD-Vorsitz bewirbt, hatte sich zuvor dafür ausgesprochen, Vereinen die Gemeinnützigkeit zu entziehen, wenn sie sich weigern Frauen aufzunehmen. Am Wochenende präzisierte Scholz, es gehe ihm dabei nicht um Männerchöre oder die Herrenmannschaften von Fußballvereinen.

Es gehe vielmehr um "eine überschaubare Zahl an Vereinen", die bewusst und ohne Sachgrund keine Frauen zur Mitgliedschaft zuließen. Der Finanzminister stützt sich dabei auch auf eine Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH) von 2017.

Walter-Borjans sagte dazu nun der "Welt", für Vereine, die sich der Traditionspflege verschrieben hätten und hohes soziales Engagement zeigten, dürfe die Gemeinnützigkeit nicht infrage stehen. Jedoch hätten diese Vereine sehr wohl den Auftrag, "ernsthaft über Satzungsänderungen nachzudenken, um den Zugang ohne Geschlechtsdiskriminierung zu erlauben".

Dem Bericht zufolge hatte sich Walter-Borjans bereits vor vier Jahren als damaliger NRW-Finanzminister mit dem Problem befasst. Damals habe er einen Vorstoß aus seiner Finanzverwaltung gestoppt, in dem es um den Entzug der Gemeinnützigkeit für Schützenvereine ging, die sich weigern, Frauen als Mitglieder zuzulassen.

Scholz und Walter-Borjans stellen sich mit ihren Duo-Partnerinnen Klara Geywitz und Saskia Esken ab diesem Dienstag einer Stichwahl unter den SPD-Mitgliedern um die künftige Parteispitze. Bis zum 29. November können dafür Stimmen abgegeben werden. Die neue Doppelspitze soll dann formal auf dem SPD-Bundesparteitag vom 6. bis 8. Dezember gewählt werden.

(cka/AFP)