Landtagswahl am Sonntag Niedersachsen: Für die Piraten geht es um viel
Hannover · Die Landtagswahl am Sonntag in Niedersachsen gilt als kleine Bundestagswahl. Dabei liegt das Augenmerk vor allem auf dem Abschneiden der FDP. Doch auch für die Piraten dürfte die Wahl entscheidend sein. Denn mit ihrem Siegeszug in die Landesparlamente könnte nun erst einmal Schluss sein.
Gewinner und Verlierer in Niedersachsen
Wenn es rund um Hannover in diesen Tagen um die Landtagswahl geht, dann trifft man auch auf Meinhart Ramaswamy. Der 59-Jährige ist Spitzenkandidat der Piraten und wird dabei auch von Politikern der Bundespartei unterstützt. So wie vor wenigen Tagen, als Ramaswamy gemeinsam mit Piratenchef Bernd Schlömer, Geschäftsführer Johannes Ponader und der zweiten Spitzenkandidatin Katharina Nocun in Hannover unterwegs war, um für ihre Idee eines kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs zu werben.
Die Niedersachsen-Wahl ist nicht irgendeine Wahl — auch nicht für die Piraten. Denn alle wissen um die bundespolitische Bedeutung nur wenige Monate vor der Bundestagswahl. Von Niedersachsen könnten bereits erste Signale in diese Richtung ausgehen. Und so geht es nicht nur bei den Liberalen darum, ob man überhaupt ins Parlament von Hannover einziehen kann.
In Umfragen bei drei Prozent
Denn die Piraten dümpeln seit Wochen in Umfragen unter der Fünf-Prozent-Hürde. Auch an diesem Donnerstag sah eine Umfrage der Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung im Auftrag von Sat.1 Norddeutschland die Partei bei gerade einmal drei Prozent. Sollte dies am Sonntag tatsächlich eintreffen, kämen die Piraten nicht in ihr fünftes Landesparlament.
Dabei hatte eigentlich alles gut ausgesehen, seit die Partei 2011 zunächst das Berliner Abgeordnetenhaus geentert hatte. In den Umfragen teils sogar zweistellig, triumphierten die Landesableger der Partei bei einer Landtagswahl nach der nächsten. Doch die internen Personalstreitigkeiten und mitunter auch ein fehlendes Profil bei aktuellen politischen Themen ließ die Piraten taumeln, beförderte sie von ihrem Höhenflug wieder in die Tiefen der Umfragen.
Die Piraten in Niedersachsen selbst aber geben sich in Bezug auf diesen Sonntag noch optimistisch. Spitzenkandidat Ramaswamy sagte der "Welt": "Das Ziel bleibt Sechs plus X." Und dieses Ziel halte er "noch immer für machbar". Und Kandidatin Nocun sagt: "Wir haben eine Glaubwürdigkeit, die andere Parteien verloren haben."
Zweckoptimismus so wenige Tage vor der entscheidenden Wahl. Zumal für den Publizisten und Dozenten Ramaswamy eines im Zusammenhang mit den Piraten besonders wichtig ist: dass "frische Parteien" in die Parlamente kommen, "um altes Tun in Frage zu stellen" — und diese Frage müssten sich letzlich auch die Wähler stellen.
In Bayern blickt man mit Sorge nach Niedersachsen
Doch Wähler wollen Inhalte, an denen sie sich orientieren können. Und die kamen bei den Piraten in den letzten Monaten angesichts der Personalquerelen eher zu kurz. Auch nach der Beilegung des Streits konnte die Partei nicht mehr herausstechen aus der Masse der Politiker hierzulande. Der frische Wind, den sie in die Politik bringen wollten und irgendwie auch gebracht haben, scheint für viele Wähler nicht mehr ganz so frisch zu sein.
Und so könnte Niedersachsen schon einen Ausblick auf das geben, was den Piraten Ende September drohen könnte: der Nicht-Einzug in den Bundestag. Dabei ist der Einzug eines der erklärten Ziele der politischen Newcomer. Auch in Bayern blickt man schon mit einiger Sorge nach Niedersachsen. Denn auch dort stehen in diesem Jahr noch Landtagswahlen an. "Wenn wir es in Niedersachsen nicht schaffen, wird es haarig", sagte Landeschef Stefan Körner der "Welt". "Das wäre eine Gefahr für unseren Wahlkampf."
Für Ramaswamy allerdings zählt in diesen Tagen nur die Niedersachsen-Wahl. Im Interview mit der "taz" sagte er im Sommer vergangenen Jahres: "Ich habe mich bewusst nicht auf eine Liste für die Bundestagswahl beworben, weil ich denke, dass man in der Landespolitik ein ganzes Stück näher an den Menschen dran ist, um die es geht." Um etwas zu bewirken, muss aber auch er den Einzug ins Parlament schaffen.
mit Agenturmaterial
