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"Nicht mehr nötig": Niebel will sein Ministerium nicht mehr abschaffen

"Nicht mehr nötig" : Niebel will sein Ministerium nicht mehr abschaffen

Entwicklungsminister Dirk Niebel rückt davon ab, die Abschaffung seines eigenen Ministeriums zu fordern. Das sagte der FDP-Politiker in einem Interview. Die FDP hatte, bevor sie 2009 in die schwarz-gelbe Regierung kam und das Entwicklungsministerium übernahm, die Eingliederung des Ressorts in das Auswärtige Amt (AA) verlangt.

"Die Beschlusslage der Partei ist in diesem Punkt überholt", sagte Niebel jetzt. Da die Liberalen die Möglichkeit bekamen, sowohl Auswärtiges Amt als auch Entwicklungsministerium zu besetzen, sei eine Abschaffung "ja gar nicht nötig". Der Minister erläuterte: "Wir haben nie die Abschaffung der Entwicklungszusammenarbeit gefordert, sondern wir waren immer gegen die Art und Weise, wie Entwicklungszusammenarbeit in der Vergangenheit betrieben wurde."

Es sei 2009 zwar absehbar gewesen, dass die FDP bei einer Regierungsbeteiligung das AA besetzen könne. Da sie aber zu keiner Sekunde damit gerechnet habe, das Entwicklungsministerium ebenfalls zu bekommen, "war es folgerichtig, dass wir die Kompetenzen da bündeln wollten, wo wir sie gestalten konnten. Jetzt haben wir die Möglichkeit, beides gemeinsam zu gestalten, was zu noch besseren Ergebnissen führt", sagte Niebel.

(dpa)