„Zeitenwende“ Lauterbach will Gesundheitswesen auf „militärische Konflikte“ vorbereiten

Berlin · Angesichts des Ukraine-Krieges und der aggressiven Rhetorik aus Moskau will Gesundheitsminister Karl Lauterbach das deutsche Gesundheitswesen auf mögliche militärische Konflikte vorbereiten. Nichtstun sei keine Option.

 Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD, Archiv).

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD, Archiv).

Foto: dpa/Serhat Kocak

Deutschland müsse sich nicht nur für künftige Pandemien, sondern „auch für große Katastrophen und eventuelle militärische Konflikte besser aufstellen“, sagte Lauterbach der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Er kündigte für den Sommer einen entsprechenden Gesetzentwurf an.

„Es wäre albern zu sagen, wir bereiten uns nicht auf einen militärischen Konflikt vor, und dann wird er auch nicht kommen“, sagte Lauterbach zur Frage, ob er nicht den Vorwurf der Panikmache befürchte. „Nichtstun ist keine Option. Es braucht auch eine Zeitenwende für das Gesundheitswesen. Zumal Deutschland im Bündnisfall zur Drehscheibe bei der Versorgung von Verletzten und Verwundeten auch aus anderen Ländern werden könnte.“

„Wir haben schon heute so viele schwerstverletzte Menschen aus der Ukraine zur Behandlung aufgenommen wie kein anderes europäisches Land“, sagte der Gesundheitsminister weiter. „Es sind knapp 1000.“

Als Reaktion auf die Corona-Pandemie hatte die Ampel-Koalition schon zu ihrem Start vor zweieinhalb Jahren vereinbart, die Strukturen des Gesundheitssystems für große Krisen besser zu rüsten. „Nach dem verbrecherischen russischen Angriff auf die Ukraine hat diese Herausforderung leider an Bedeutung gewonnen“, sagte Lauterbach der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Wir haben uns schon mit Spezialisten der Bundeswehr ausgetauscht und arbeiten mit dem Verteidigungs- und dem Innenministerium zusammen.“

„Ich rechne damit, dass wir einen Gesetzentwurf dazu im Sommer vorlegen, der dann zeitnah vom Kabinett auf den Weg gebracht wird“, sagte der Minister weiter. Die Konturen des Gesetzes umschrieb Lauterbach so: „Im Krisenfall muss jeder Arzt, jedes Krankenhaus, jedes Gesundheitsamt wissen, was zu tun ist. Wir brauchen klare Zuständigkeiten - etwa für die Verteilung einer hohen Zahl an Verletzten auf die Kliniken in Deutschland.“

Auch die Meldewege und die Möglichkeiten von Patientenverlegungen im gesamten Bundesgebiet müssten klar sein, sagte Lauterbach. Zudem seien die Vorschriften zur Bevorratung nicht ausreichend.

(csi/AFP)
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