Neuwahlen könnten rund 92 Millionen Euro kosten - Nach möglichem Jamaika-Aus

Nach möglichem Jamaika-Aus: Neuwahlen könnten rund 92 Millionen Euro kosten

Sollten die Jamaika-Verhandlungen scheitern und Neuwahlen notwendig werden, könnten diese mit rund 92 Millionen Euro zu Buche schlagen.

Dies sind einem Sprecher des Bundesinnenministeriums zufolge zumindest die geschätzten Kosten für die Bundestagswahl am 24. September. Damit lagen die staatlichen Ausgaben für den Urnengang höher als bei der vorherigen Bundestagswahl 2013.

Grund sind dem Innenministerium zufolge höhere Sätze für die Erfrischungsgeld genannte Aufwandsentschädigung für die Wahlhelfer. Zudem habe erhöhtes Porto ein Kostenplus für die Versendung der Wahlbriefe verursacht. Die endgültige Rechnung soll aber erst im kommenden Jahr vorliegen.

Union, FDP und Grüne verhandeln derzeit über die Bildung einer gemeinsamen Regierung. Aufgrund der schwierigen Verhandlungen war zuletzt darüber spekuliert worden, dass es zu Neuwahlen kommen könnte.

Sollten die Jamaika-Sondierungsgespräche scheitern, wäre bei Neuwahlen nach jetzigen Stand keine maßgebliche Verschiebung der politischen Kräfteverhältnisse zu erwarten.

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Die Union würde dem am Montag veröffentlichten "Trendbarometer" von RTL und n-tv mit 32 Prozent leicht hinter dem Ergebnis der Bundestagswahl vom 24. September von 32,9 Prozent zurückbleiben. Gleiches gilt für die SPD, für die 20 Prozent statt damals 20,5 Prozent vorhergesagt werden.

Etwas verbessern könnten sich demnach die kleineren Partner eines möglichen Jamaika-Bündnisses. Für die FDP werden zwölf Prozent vorhergesagt (Wahlergebnis: 10,7 Prozent), für die Grünen zehn Prozent (8,9 Prozent). Die AfD könnte mit zwölf Prozent rechnen (12,6 Prozent).

Für die Umfrage befragte das Institut Forsa vom 6. bis 10. November 2506 Wahlberechtigte. Die Fehlertoleranz wurde mit plus/minus 2,5 Prozentpunkte angegeben.

(csr)
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