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Neues Flugabwehrsystem: Ursula von der Leyen (CDU) will "Meads"

"Meads" statt "Patriot" : Von der Leyen will neues Luftabwehrsystem

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will das bisherige Luftabwehrsystem "Patriot" durch ein neues System ersetzen. Das Flugabwehrsystem "Meads" wäre eines der größten und teuersten Rüstungsvorhaben der Regierung in den nächsten zehn Jahren. Nutzen will es die Bundeswehr allerdings nicht.

Laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" will die Firma MBDA das neue Flugabwehrraketen-System herstellen. "Meads", kurz für "Medium Extended Air Defense System", sei zusammen mit dem US-Rüstungskonzern Lockheed Martin entwickelt worden, heißt es. Die Bundesregierung müsse noch etwa vier Milliarden Euro an MBDA zahlen, damit der Konzern das Luftabwehrsystem fertig stellt. Eine Milliarde Euro ist dem Medienbericht zufolge schon investiert worden.

Foto: dpa, wok vfd bwe

Der Auftrag wäre damit einer der teuersten, die die Regierung in den kommenden Jahren umsetzen will. Gleichzeitig wäre es der erste Großauftrag, über den Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) seit ihrem Amtsantritt entschieden hat. Das Ministerium wollte die Informationen gegenüber der Süddeutschen Zeitung nicht bestätigen oder kommentieren. Die Entscheidung werde "erst wie bereits angekündigt bis Ende des zweiten Quartals" fallen, habe es geheißen.

Dass die Wahl der Bundesregierung nun offenbar auf "Meads" gefallen ist, bedeutet das Ende für das System "Patriot". Der Hersteller, US-Rüstungskonzern Raytheon, arbeitete gerade an einer verbesserten Variante seines Luftabwehrsystems.

Während Raytheon nun offenbar dennoch das Nachsehen hat, kann sich MBDA über einen milliardenschweren Auftrag freuen. MBDA ist ein europäisches Rüstungsunternehmen, das auch einen Standort in Deutschland hat. Befürworter der Entscheidung für "Meads" und gegen "Patriot" argumentierten deshalb unter anderem auch, dass der Großauftrag Arbeitsplätze in Deutschland sichere, so die "Süddeutsche Zeitung". Die MBDA Deutschland beschäftigt nach eigenen Angaben etwa 1300 Mitarbeiter. Es sei anzunehmen, dass dieser industriepolitische Hintergrund ein maßgeblicher Grund dafür war, dass die Entscheidung zugunsten von "Meads" gefallen ist, heißt es in dem Bericht.

Bundeswehr will "Meads" nicht nutzen

An der Entwicklung des neuen Systems seien die USA, Deutschland und Italien beteiligt gewesen, heißt es bei der Süddeutschen weiter. Der Bundestag habe vor rund zehn Jahre über die Beteiligung Deutschlands an dem Projekt entschieden. Doch bis heute gab es bereits mehrere Rückschläge für "Meads": Zunächst entschieden sich die USA, das System nicht nutzen zu wollen. 2011 teilte auch das Bundesverteidigungsministerium mit, dass die Bundeswehr nicht mit "Meads" arbeiten werde - und das, obwohl Deutschland an seiner Konzeption und Umsetzung von Anfang an beteiligt war und nach wie vor ist.

Die Hersteller des bisherigen Luftabwehrsystems "Patriot", Raytheon, und des neuen Systems "Meads", MBDA, hatten sich nach SZ-Informationen zuletzt einen harten Wettbewerb geliefert und um den Zuschlag der Bundesregierung gerungen. MBDA wirbt damit, dass ihr System per 360-Grad-Radar Flugobjekte erfassen und mindestens zwei Ziele gleichzeitig bekämpfen könne. Es habe bereits entsprechende Tests gegeben, die "Meads" auch bestanden habe.

Von der Leyen musste schnell Entscheidung fällen

Verteidigungsministerin von der Leyen habe unter erheblichem Druck gestanden, bald eine Entscheidung zum neuen Luftabwehrssystem zu fällen, schreibt die "Süddeutsche Zeitung". Gleichzeitig habe es Warnungen von Beratern gegeben, es seien noch "zu viele Fragen ungeklärt", was Meads angehe. Zwischenzeitlich habe es auch Überlegungen gegeben, Meads und Patriot zu kombinieren. Dies sei aber bald verworfen worden.

Mit einem Auftrag von dem Umfang, den der Meads-Auftrag nun offenbar hat, ist für den Verteidigungsminister, der ihn bestätigt, stets ein hohes politisches Rikso verbunden. Dies gilt auch für Urusla von der Leyen und "Meads". Sollte bei der Fertigstellung des neuen Luftabwehrsystems etwas schief gehen oder die Kosten in die Höhe schnellen, würde sie politisch dafür verantwortlich gemacht. Um sich gegen diesen Fall abzusichern, habe das Verteidigungsministerium an den Zuschlag für "Meads" strenge Bedingungen geknüpft, an die sich Hersteller MBDA halten müssen, so die Süddeutsche Zeitung.

MBDA müsse regelmäßig Berichte über die Fortschritte bei der Herstellung des neuen Systems liefern. Aus diesen müsse hervorgehen, dass der Zeitplan und die technologischen und finaziellen Vorgaben eingehalten werden können. Sollte MBDA seine Ziele nicht erreichen und "Meads" nicht zur Zufriedenheit der Bundesregierung liefern können, hat die Politik dank dieser Rückversicherung die Möglichkeit, aus dem Projekt wieder auszusteigen.

(lsa)