Neuer Bundespräsident: Frank-Walter Steinmeier — der Anti-Trump

Kommentar zum neuen Bundespräsidenten : Steinmeier — der Anti-Trump

Im Vergleich zu vielen anderen Ländern dieser Welt ist Deutschland eine Konsens-Demokratie. Bei uns werden Konflikte meistens innerhalb der Spielregeln und konstruktiv ausgetragen. Folgerichtig ist es, einen Mann wie Frank-Walter Steinmeier zum Präsidenten zu wählen.

Er wird jene, die Augenmaß, Versöhnlichkeit und Klugheit von einem Staatsoberhaupt erwarten, nicht enttäuschen. Das ist die große Mehrheit der Deutschen. Steinmeier darf auch als Signal der Deutschen an die westliche Welt verstanden werden, die in Teilen ihren auf Freiheit und Menschlichkeit genordeten Kompass verloren zu haben scheint. Seht her: Wir wählen einen an die Spitze, der die alten westlichen Werte wie kaum ein Zweiter repräsentiert. Steinmeier ist der Anti-Trump. Er twittert nicht, er erklärt lieber ausführlich und abgewogen.

Den kämpferischen, rhetorisch versierten Verteidiger westlicher Werte gab am Sonntag allerdings Bundestagspräsident Lammert am eindrucksvollsten. Genau genommen stahl er Steinmeier die Show in Sachen präsidialer Auftritt. Desavouiert ist Steinmeier dadurch aber nicht. Er hat nun fünf Jahre Zeit, seinen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur Stabilisierung der Demokratie in Deutschland zu leisten.

Seine Partei, die Sozialdemokraten sollten allerdings ihr Triumphgeheul über den ersten Mann im Staat aus ihren Reihen einstellen. Erstens ist das Amt des Bundespräsidenten überparteilich. Das sollte auch die Partei beachten, aus deren Mitte das Staatsoberhaupt kommt. Zweitens ist die SPD - wie sie ja selbst nicht müde wird zu betonen - eine mehr als 150 Jahre alte demokratische Volkspartei. Da ist völlig normal, dass man auch ab und zu das Staatsoberhaupt stellen darf. Dies zu feiern wie einen Wahlsieg ist eher peinlich.

Bei Steinmeier selbst besteht keine Gefahr, dass er das Amt des Bundespräsidenten parteipolitisch missbraucht. Schon als Außenminister war er vor allem Chefdiplomat und Repräsentant Deutschlands im Ausland. Dieser Haltung verdankt er auch seine große Beliebtheit im Volk.

(qua)
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