Stefan Körner aus Bayern wird Bundesvorsitzender Neue Führungsspitze soll Piraten aus tiefer Krise führen
Halle · Eine neue Führungsmannschaft hat die Kommandobrücke bei den Piraten betreten: Die rund eintausend Teilnehmer des Parteitags in Halle kürten am Wochenende einen neuen Vorstand, der künftig von dem ehemaligen bayerischen Landesvorsitzenden Stefan Körner angeführt wird.
Der Softwareentwickler soll nun die durch eine Reihe von Wahlniederlagen und Richtungsstreits geschwächten Piraten aus der tiefen Krise führen. Die Neuwahl war notwendig geworden, weil die erst im vergangenen November ins Amt gewählte Führung um Thorsten Wirth im Streit um eine eher linke oder sozialliberale Ausrichtung der Partei zerbrochen war.
Die Differenzen waren eskaliert, als die Berliner Piratin Anne Helm auf einer Demonstration in Dresden mit einem Graffiti auf ihrer nackten Brust indirekt die Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg lobte. Drei Vorstandsmitglieder traten daraufhin empört zurück.
In Halle bemühten sich die Piraten um einen geordneten Auftritt, obwohl die Kursdebatten im Nachrichtendienst Twitter erneut in teils harschen Tönen fortgesetzt wurden. Der neue Parteichef Körner erhielt aber mit mehr als 60 Prozent der Stimmen breite Unterstützung. An seiner Seite soll künftig Kristos Thingilouthis als politischer Geschäftsführer das Bild der Piraten in der Öffentlichkeit verbessern.
Körner spricht von "desolatem Zustand"
"Die Piraten befinden sich im Augenblick in einem etwas desolaten Zustand", räumte Körner vor Journalisten ein. Die neue Führung will nach seinen Angaben neue Gesprächsformate in der realen Welt schaffen, um den in Online-Medien schnell eskalierenden Streits ein Ende zu setzen. Binnen 100 Tagen will er zudem einen ersten Basisentscheid über ein zentrales Thema herbeiführen, um die innerparteiliche Mitbestimmung zu stärken.
Körner zeigte sich nach Abschluss der Vorstandswahl am Sonntag optimistisch, dass die Piraten "ab jetzt wieder gemeinsam Politik machen". Körner ist seit 2009 Pirat. Von 2010 bis 2013 leitete er den bayerischen Landesverband, trat aber nach dem schlechten Abschneiden der Piraten bei der Landtagswahl zurück. In seinen Blogs hat er die Piraten mehrfach als "sozialliberale Partei" beschrieben.
Der neue Parteichef betonte aber, dass die Piraten politisch "gar nicht so weit auseinanderliegen". Als wichtige Themen, mit denen die Piraten auch in der Öffentlichkeit wieder punkten wollen, nannte Thingilouthis die NSA-Spähaffäre, die Netzpolitik, aber auch die Kritik an hinter verschlossenen Türen ausgehandelten Handelsabkommen. Körner hob hervor, "wir brauchen Erfolge, um in der Gesellschaft wieder wahrgenommen zu werden".
Nur 1,4 Prozent bei der Europawahl
Den Piraten steht ein schwieriger Weg bevor, denn in der Wählergunst sind sie nach teils zweistelligen Wahlerfolgen abgerutscht: Bei der Bundestagswahl scheiterten sie klar an der Fünf-Prozent-Hürde, bei der Europawahl erreichten sie nur 1,4 Prozent.
In der neuen Parteispitze sind mit Stephanie Schmiedke als Generalsekretärin und Stefan Bartels als Schatzmeister auch zwei alte Vorstandsmitglieder wieder vertreten. Zum Parteivize wurde am Sonntag der niedersächsische Pirat Carsten Sawosch gewählt. Auf dem Parteitag zeigten sich manche Redner enttäuscht, dass die "linke-progressive Strömung" im neuen Vorstand nicht vertreten sei. Für Unmut sorgte auch, dass der dieser Strömung angehörende Berliner Piraten-Abgeordnete Christopher Lauer wegen Formfehlern von einer Kandidatur als politischer Geschäftsführer ausgeschlossen wurde.
