Neue BND-Zentrale eröffnet: Kanzlerin Angela Merkel warnt vor Fake News

Merkel eröffnet neue BND-Zentrale : "Müssen lernen, mit Fake News als Teil der hybriden Kriegsführung umzugehen"

Der Bundesnachrichtendienst hat die Eröffnung seiner neuen Zentrale in Berlin gefeiert. Kanzlerin Angela Merkel sprach vor dem Auslandsgeheimdienst und warnte insbesondere vor Fake News als hybrider Kriegsführung.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem Bundesnachrichtendienst (BND) einen erfolgreichen Wandel nach dem Ende des Ost-West-Konflikts bescheinigt und sich klar hinter die Arbeit des deutschen Auslandsgeheimdienst gestellt.

Angesichts der Krisen in der Welt sei sie überzeugt, „dass Deutschland einen starken und leistungsfähigen Auslandsnachrichtendienst dringender denn je braucht“, sagte Merkel am Freitag bei der offiziellen Eröffnung der neuen BND-Zentrale in der Mitte Berlins. Der BND tue etwas dafür, dass Millionen Deutsche sicher leben könnten.

Als besondere Herausforderungen nannte Merkel die Erkennung von Fake-News - Falschnachrichten - und die Bedrohung durch Cyberattacken. Gerade im Kampf gegen Falschnachrichten komme dem Nachrichtendienst eine wichtige Aufklärungsaufgabe zu. "Wir müssen lernen, mit Fake News als Teil der hybriden Kriegsführung umzugehen", sagte Merkel.

Neubau des BND wird eröffnet

"Aus meiner Sicht ist das eine der entscheidenden Weichenstellungen für die zukünftige Sicherheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland", sagte sie. Oft handele es sich bei Falschmeldungen auch um gezielt eingesetzte staatliche Propaganda. "Wir müssen der Realität ins Auge sehen", forderte sie und wies dem BND eine besondere Rolle bei der schnelle Analyse zu, wer hinter solchen Angriffen stecke.

Nicht nur in Deutschland, sondern der ganzen EU wächst wenige Monate vor der Europawahl die Sorge, dass Länder wie Russland versuchen, den Wahlkampf zu manipulieren. Die französische Regierung hat Russland vorgeworfen, die Proteste der sogenannten Gelbwesten gegen die Politik von Präsident Emmanuel Macron anzuheizen.

Die EU-Kommission will ein Abwehrsystem gegen Desinformationskampagnen aufbauen. Dieses sieht bis Frühjahr 2019 eine enge Vernetzung und Informationsaustausch der EU-Regierungen zu dem Thema vor.

Der Umzug aus Pullach bei München und anderen Standorten in die neue Zentrale war im Januar mit dem Einzug des „Zentrums für Nachrichtendienstliche Aus- und Fortbildung“ abgeschlossen worden - knapp elf Jahre nach der Grundsteinlegung. Die Baukosten lagen bei etwa 1,1 Milliarden Euro. Hinzu kamen 206 Millionen Euro für Einrichtungskosten für Möbel und Technik. Ursprünglich geplant waren Baukosten in Höhe von 720 Millionen Euro. Rund 4000 der 6500 Geheimdienstler des BND arbeiten nun in dem Neubau.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Das ist die neue BND-Zentrale

(mja/dpa)
Mehr von RP ONLINE