Jurist strebt unabhängige Kandidatur an: Neskovic verlässt überraschend Linksfraktion

Jurist strebt unabhängige Kandidatur an : Neskovic verlässt überraschend Linksfraktion

Der parteilose Rechtsexperte Wolfgang Neskovic kehrt der Linksfraktion im Bundestag den Rücken und geht künftig eigene Wege. Überraschend verkündete der frühere Bundesrichter, der auch Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium zur Überwachung der Nachrichtendienste war, am Donnerstag seinen Austritt aus der Fraktion.

Grund sind Streitigkeiten im Landesverband Brandenburg der Linken. Der 64-Jährige Neskovic vertritt im Bundestag das Direktmandat für den Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße. Dem Bundesparlament gehört Neskovic er seit 2005 an.

"Zweimal bin ich als parteiloser Kandidat für die Partei die Linke angetreten. Ein drittes Mal werde ich dies nicht tun", verkündete er nun. Eine "Kandidatur als Unabhängiger ist unvereinbar mit einer gleichzeitigen Mitgliedschaft in der Bundestagsfraktion Die Linke. Ich habe daher heute dem Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi gegenüber meinen Austritt aus der Fraktion Die Linke erklärt", teilte er mit.

Endlich wieder frei atmen

Neskovic machte deutlich, dass er sich nicht mit der Fraktion überworfen habe. Deren Politik teile er überwiegend und werde sich auch weiter für sie einsetzen. "Es war ein langer Prozess. Und ich habe mir den Schritt nicht einfach gemacht", sagte ein einsamer Neskovic auf den Fluren des Parlaments, während sich die Linken-Abgeordneten nur wenige Meter entfernt zu ihrer Krisensitzung versammelten.

Sauer ist der Jurist wegen der Querelen im Landesverband Brandenburg. Er sei mit unredlichen Mitteln bekämpft worden, weil er die rot-rote Landesregierung in Potsdam kritisiert habe. "Ich will meine Kräfte nunmehr nicht länger auf solche Abwehrkämpfe sowie Parteidisziplin und Hierarchien verschwenden." Neskovic befand: "Ich kann endlich wieder frei atmen."

Gysi bedauerte den überraschenden Austritt und sagte in Berlin:
"Ich hätte sehr gehofft, dass sich die Widersprüche zwischen ihm und den verantwortlichen Genossen im Landesverband Brandenburg und im Kreisverband Lausitz auf andere Art und Weise lösen lassen".
Fraktionsvize Dietmar Bartsch sagte der "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitagausgabe), er bedaure den Verlust, denn Neskovic sei "ein fähiger Kopf". Den Austritt halte er für falsch, denn Neskovic sei für die Linke in den Bundestag gewählt worden.

Im Landesverband zunehmend isoliert

Auch die Reaktion des Landesverbandes fiel eher knapp aus. Der Vorsitzende der brandenburgischen Linken, Stefan Ludwig, erklärte, er nehme die Entscheidung "mit Bedauern zur Kenntnis". Das gelte auch für die Erklärung des Lausitzer Abgeordneten, er werde im Jahr 2013 nicht mehr für die Linke, sondern als Einzelbewerber antreten.

Ludwig fügte hinzu, die Beiträge des Juristen zur Politik der Linken und auch seine Kritik seien immer willkommen gewesen. Zuletzt habe sich Neskovic allerdings "durch die Art seines Agierens in der Partei isoliert", betonte Ludwig und ergänzte: "Ein Dialog mit ihm war nicht möglich." Neskovic hatte den Landesverband der Linken zuletzt immer öfter scharf angegriffen, weil er mit der rot-roten Landesregierung unzufrieden war.

Die Grünen sehen im Austritt Neskovics eine Schwächung der Linken. Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck erklärte: "Der Erosionsprozess der Linken geht weiter."

(APD)
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