Über 2016 hinaus Deutsche Soldaten müssen länger in Afghanistan bleiben
Berlin · Nach einem Beschluss der Nato-Staaten sollen auch über 2016 hinaus internationale Truppen in Afghanistan stationiert bleiben. Zu Details wollte sich Außenminister Steinmeier noch nicht äußern.
Die Nato bereitet sich auf eine weitere Verlängerung ihres bereits seit 14 Jahren andauernden Einsatzes in Afghanistan vor. Bei einem Treffen im türkischen Badeort Belek bei Antalya einigten sich die Außenminister der Mitgliedstaaten am Mittwoch, ihre militärische Präsenz in dem Krisenland auch nach dem Ende der aktuellen Resolute-Support-Mission aufrechtzuerhalten. Dann sollen allerdings zivile Kräfte die Führung des Einsatzes übernehmen.
Was das für den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan bedeute, könne er noch nicht genau sagen, betonte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit Blick auf die gerade erst beginnenden Planungen.
Unterstützung der Sicherheitsbehörden
"Unser Ziel wird es sein, die afghanischen Sicherheitsbehörden zu beraten und zu schulen", erklärte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Schwerpunkt der künftigen Mission könnte nach Angaben von Diplomaten die Arbeit in Ministerien in der afghanischen Hauptstadt Kabul sein.
Die aktuelle Lage in Afghanistan beschrieb Stoltenberg als schwierig. "Machen wir uns keine Illusionen: Afghanistan bleibt ein gefährlicher Ort", sagte er in Anspielung auf die zahlreichen Anschläge radikalislamischer Gruppen. Die Taliban hatten zuletzt Armeeposten in Kundus angegriffen und Zehntausende Zivilisten in die Flucht getrieben.
Für die aktuelle Ausbildungsmission Resolute Support (Entschlossene Unterstützung) stellen Nato-Staaten und ihre Partner derzeit rund 13000 Soldaten. Die Bundeswehr ist im Moment mit rund 800 Mann daran beteiligt. Kanzlerin Angela Merkel hatte bereits im Februar bei der Münchner Sicherheitskonferenz angedeutet, dass der Bundeswehreinsatz über 2016 hinaus verlängert werden könnte.
Neue Bedrohungen
Afghanistans Außenminister Salahuddin Rabbani sagte am Mittwoch in Belek, er sei angesichts der "neu aufgetauchten Bedrohungen" sehr zufrieden, dass sein Land auch nach 2016 mit Unterstützung der Nato-Staaten rechnen könne. Als eine dieser Gefahren nannte er das Auftauchen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Afghanistan.
Das Nato-Mandat für Kampfeinsätze gegen radikalislamistische Gruppen lief Ende vergangenen Jahres aus. Die Verantwortung für die Sicherheit im Land haben seitdem die einheimischen Streitkräfte.
Weiterer Schwerpunkt am ersten Tag des Außenministertreffens war der Konflikt in der Ukraine. Außenminister Steinmeier sagte, er hoffe auf Fortschritte beim Austausch von Gefangenen und Geiseln. Die vereinbarte Waffenruhe sei brüchig, fügte er hinzu. An zwei Orten werde immer noch täglich gekämpft.
Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin zeigte sich nach den Gesprächen beeindruckt von der Solidarität der Nato-Staaten. Mehrere Minister hätten betont: "Wenn die Ukraine scheitert, scheitern wir alle."
