Bundeswehr: Nato-Rüstungsziel mit SPD unmöglich

Bundeswehr: Nato-Rüstungsziel mit SPD unmöglich

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat eine Aufrüstung nach dem Zwei-Prozent-Ziel ausgeschlossen, sollte die SPD an der nächsten Bundesregierung beteiligt sein.

SPD-Chef Martin Schulz hatte, anders als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), das von der Nato formulierte Ziel immer abgelehnt und vor einer massiven Aufrüstung gewarnt. Im Unionsprogramm heißt es hingegen, man wolle die Ausgaben für Verteidigung "bis zum Jahre 2024 schrittweise in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen".

Oppermann, der im Wahlkampf die Verteidigungspolitik vertreten soll, präzisierte nun die Ziele seiner Partei. Die SPD werde klug in die Bundeswehr investieren, um gezielt die in Zukunft benötigten Fähigkeiten zu stärken, sagte er. "Die Verteidigungsausgaben werden steigen, aber das darf nicht einer sachfremden Quoten-Logik folgen, sondern einer umfassenden Sicherheitslogik", betonte Oppermann.

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Am Donnerstag will er in Berlin ein verteidigungspolitisches Papier vorstellen, dessen Entwurf unserer Redaktion vorliegt. Daraus geht unter anderem hervor, dass die SPD das Parlament stärker bei der Entwicklung der Bundeswehr einbinden will. Die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee, heißt es in dem vierseitigen Dokument. "Das Parlament muss rechtzeitig und vollumfänglich in die Entwicklung der Bundeswehr eingebunden werden", schreibt Oppermann. Außerdem unterstützt die SPD das langfristige Ziel einer europäischen Armee.

(jd)