Nato-Gipfel in Washington Füllt Olaf Scholz das Machtvakuum des Westens?

Analyse | Washington · Selbst eigene Parteifreunde zweifeln inzwischen an Joe Biden. Doch Bundeskanzler Scholz steht zu ihm – Fitness hin oder her. Die deutschen Erwartungen an den Gastgeber des Nato-Gipfels sind dennoch hoch. Hoch hinaus will auch der deutsche Kanzler.

 Bundeskanzler Olaf Scholz (r.) kommt mit seiner Ehefrau Britta Ernst am Flughafen in Washington an.

Bundeskanzler Olaf Scholz (r.) kommt mit seiner Ehefrau Britta Ernst am Flughafen in Washington an.

Foto: dpa/Kay Nietfeld

Es wirkt, als sei etwas vom Kanzler abgefallen. Die Anspannung der vergangenen Wochen ist etwas gewichen, ein Lächeln, ein paar launige Bemerkungen sind zurück. Olaf Scholz war spätestens seit dem Europawahlabend vielleicht kein Schatten seiner selbst, aber auch nicht weit davon entfernt. Es hatte etwas von einem Regierungschef auf Abruf, auch wenn der SPD-Politiker das weit, weit von sich gewiesen hätte.

Doch bereits bei der Pressekonferenz nach der Haushaltseinigung am vergangenen Freitag, spätestens im Regierungsflieger nach Washington, merkt man dem deutschen Regierungschef an, dass ihm eine große politische Last von den Schultern genommen wurde. Die Regierung befand sich, das gestehen Teilnehmer der Verhandlungen zu, durchaus am Rande des politischen Abgrunds. Am Abend vor der nächtlichen Einigung stand es Spitz auf Knopf. Politisch eingemauert, war der Bewegungsradius bei SPD und FDP nur noch sehr beschränkt, die menschlichen Beziehungen ausgereizt, die Nerven der Protagonisten, aber auch in ihrem Umfeld, aufgerieben. Und doch, am Ende, genauer morgens um fünf, hat der Kanzler es als Verantwortlicher geschafft, die Regierung zusammenzuhalten. Und es damit vermocht, so kann man es aus der politischen Vogelperspektive durchaus betrachten, Deutschland nicht ins Chaos abgleiten zu lassen.

Auch wenn es die Stimmung im Land nicht so ganz hergibt, nüchtern betrachtet stehen die Karten für Olaf Scholz derzeit international nicht so schlecht. Er hat die Chance, als einer der wenigen verbliebenen westlichen Regierungschefs innerhalb der Staatengemeinschaft voranzugehen. Seit dem desaströsen TV-Duell ist der Führer der westlichen Welt, US-Präsident Joe Biden, so stark unter Druck wie nie zuvor. Sein Führungsanspruch wird infrage gestellt, seine erneute Kandidatur für die Wahl im November ruht nur noch auf Treibsand. Hält er daran fest, wird eine Niederlage gegen Herausforderer Donald Trump, der sich gerade nur zurückzulehnen braucht, deutlich wahrscheinlicher.

Denn die Debatte über den Gesundheitszustand von Biden reißt nicht ab. Der 81-Jährige kämpft um seine Präsidentschaftskandidatur. Selbst in der eigenen Partei stellen viele Biden wegen dessen hohen Alters infrage, dazu kommen schlechte Umfragewerte. In deutschen Diplomatenkreisen äußert man sich zurückhaltend. In persönlichen Gesprächen in der jüngsten Zeit habe man geistig keinerlei Schwäche feststellen können, heißt es. Über den körperlichen Zustand äußert man sich nicht.

Der französische Präsident Emmanuel Macron wiederum, dem Scholz in einer Art On-and-Off-Beziehung verbunden ist, mit dem es also manchmal menschlich gar nicht und manchmal durchaus gut läuft, hat alles auf eine Karte gesetzt. Er rief nach der Europawahl Neuwahlen aus, mit ungewissem Ausgang.

Nun ist Frankreich nach zwei Wahlgängen nicht derart nach rechts gerückt, wie es zunächst den Anschein hatte – dennoch hat Macron die Stabilität des Landes aufs Spiel gesetzt und muss nun die Konsequenzen tragen. Das sieht man auch in der Delegation von Scholz so.

In Großbritannien wiederum ist ein guter Bekannter von Scholz Premier geworden. Keir Stamer, Vertreter der Labour Party und damit in der sozialdemokratischen Parteienfamilie, aber ein absoluter Neuling auf internationalem Parkett. Er wird eine Zeit lang brauchen, sich zurechtzufinden. Und so richtet sich der internationale Blick auf den deutschen Kanzler. Kann er das Machtvakuum füllen, das der Westen gerade bietet? Zweifel im In- und Ausland gibt es durchaus.

Doch Scholz gibt noch eine andere Figur ab als beim G7-Gipfel kurz nach der Europawahl. Dort fuhr seine Partei ein historisch schlechtes Ergebnis ein, der Haushaltsstreit lähmte die Regierung. Der Kanzler wollte in Washington unbedingt die Zwei-Prozent-Nato-Quote vorzeigen können – das ist trotz Haushaltsstreit gelungen. 2,19 Prozent sind es aktuell und damit ist Deutschland unter den 23 Mitgliedsstaaten, die das Militärausgabenziel erreichen. Der SPD-Politiker muss außerdem weder über Vertrauensfragen noch Minderheitsregierungen nachdenken. Vorerst zumindest. Sein Land hat eine begeisternde EM ausgerichtet – auch nicht zu unterschätzen in diesen Zeiten.

Am Mittwochvormittag steht Scholz mit Journalisten vor dem Kapitol in der US-Hauptstadt. Auf die Frage, ob Deutschland eine besondere Rolle in der Nato zukomme, gerade bei einem möglichen US-Präsidenten Donald Trump, sagt Scholz: „Deutschland ist das größte Land in Europa innerhalb des Nato-Bündnisses. Daraus erwächst uns eine ganz besondere Verantwortung. Wir werden, ich werde dieser Verantwortung gerecht werden.“ Er betont, Deutschland sei bei den bilateralen Sicherheitsabkommen mit der Ukraine federführend gewesen. Ohne Deutschlands Vorreiterrolle hätte es auch nicht die Lieferung von weiteren Luftabwehrsystemen an das von Russland überfallene Land gegeben. Und er macht auch deutlich, dass der Nato-Gipfel der Ukraine klare Sicherheitszusagen für die Zukunft machen wird. „Ich bin sicher, dass mit den Beschlüssen, die wir in Bezug auf die Perspektiven der Ukraine hier fassen, auch für die Ukraine das Maß an Klarheit entsteht, auf das sie setzen können müssen.“ Er erwarte auf dem Nato-Gipfel „einen großen Erfolg und ein Zeichen der Geschlossenheit“.

Scholz hatte sich bisher nicht als jemand hervorgetan, der in der Nato voranmarschiert. Gerade in der Ukraine-Politik hat er sich stets an den USA orientiert. In Scholz’ Umfeld gibt man sich auch zurückhaltend, wenn es um die Frage einer größeren deutschen Rolle geht. Man fahre gut damit, sich selbst diese Rolle nicht zuzuschreiben. Umso besser, wenn es andere tun, ist die Scholz’sche Übersetzung dieses Anspruchs.