Kritik des Rechnungshofs Länder geben zu wenig für Nahverkehr aus

Exklusiv | Berlin · Der Bundesrechnungshof kritisiert zu geringe Ausgaben der Länder für Nahverkehrszüge und Busse. Der Bund stellt immer mehr Geld bereit, ohne den Bedarf der Länder zu kennen.

 Straßenbahn in Düsseldorf (Archiv).

Straßenbahn in Düsseldorf (Archiv).

Foto: Daniel Tomczak/DVV

Eine enge Taktung und ein gutes Netz von Bussen und Nahverkehrszügen ist erklärtes Ziel im Kampf gegen Staus und den Klimawandel. Doch nach Ansicht des Bundesrechnungshofes wirtschaften die Länder schlecht mit den Milliardenbeträgen, die der Bund für den Öffentlichen Personennahverkehr an sie überweist. Wie aus einem Bericht der Rechnungsprüfer an den Haushaltsausschuss des Bundestages hervorgeht, ließen die Länder 2016 jeden zehnten Euro liegen. Dem 27-seitigen Papier zufolge, das unserer Redaktion vorliegt, blieben 840 Millionen Euro ungenutzt. Hinzu kommt, dass die Länder durchschnittlich weniger als ein Drittel der Ausgaben für den ÖPNV selbst übernahmen, obwohl dieser seit 1996 zu ihren Kernaufgaben gehört.