SPD-Generalsekretärin kritisiert Personaldebatte Nahles gegen Kanzlerkandidaten-Show
Hamburg · Wenige Tage vor dem Parteitag der SPD in Berlin hat Generalsekretärin Andrea Nahles sich gegen ein Schaulaufen der möglichen Kanzlerkandidaten ausgesprochen. Sie mahnt in einem Interview die "Troika" zu mehr Zurückhaltung in der K-Frage. Die Aufgabe, die SPD zur stärksten Partei zu machen, dürfte nicht zu kurz kommen.
"Wir sind nicht die USA. Wir haben auch kein Präsidialsystem", sagte Nahles "Spiegel online". "Vor einer allzu großen Fixierung auf die Kandidaten-Frage kann ich nur warnen. Gegen Wettbewerb in meiner Partei ist nichts einzuwenden, aber die eigentliche Herausforderung darf nicht zu kurz zu kommen: Die SPD zur stärksten Partei zu machen."
Am Sonntag beginnt in Berlin der Bundesparteitag der SPD. Dabei stehen vor allem die Auftritte von Parteichef Sigmar Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück im Fokus. Alle drei gelten als mögliche Kanzlerkandidaten der SPD. Altbundeskanzler Helmut Schmidt hatte kürzlich für Steinbrück geworben.
Nahles betonte, sie rechne auf dem Parteitag nicht mit Kritik an Steinbrück. "Es wird zu keiner Personaldebatte kommen." Auch sei es richtig, dass alle drei auf dem Parteitag sprechen würden. Sie mahnte die sogenannte "Troika" aber zu Zurückhaltung und mehr Konzentration auf die programmatische Arbeit. Die Debatte über die Kanzlerkandidatur habe der Partei zwar "bisher" geholfen. Sie glaube aber nicht, dass Wahlen heutzutage über Personen gewonnen würden.
Die SPD-Generalsekretärin sprach sich gegen die Reichensteuer-Pläne des linken Parteiflügels aus. Die Reichensteuer sei in der SPD stets als Ausgleich für die einst abgeschaffte Vermögensbesteuerung gesehen worden, sagte sie "Spiegel Online". Weil die SPD nun aber wieder auf die Vermögensteuer setze, habe sich der Zuschlag für Reiche "erledigt", sagte Nahles. "Ich hoffe, dass die Partei das am Ende auch so sehen wird. Dafür wird jedenfalls die gesamte Parteispitze eintreten."
