Nach Nahles-Rücktritt: SPD-Spitze will Parteitag für Wahl des Vorsitzenden vorziehen

Genossen in der Krise : SPD-Spitze will Parteitag für Wahl des Vorsitzenden vorziehen

Die Mehrheit der SPD-Spitze will nach der Rücktrittsankündigung von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles den für Dezember geplanten Parteitag zur Vorsitzendenwahl vorziehen.

Das erfuhr unsere Redaktion aus Führungskreisen der Partei. Bei dem vorgezogenen Parteitag soll die Parteiführung komplett neu gewählt werden. Ein solcher Parteitag kann aufgrund der Einladungsfristen allerdings frühestens in drei Monaten stattfinden. Erwogen wird zudem, den für Dezember geplanten Parteitag beizubehalten, um dort über ein neues Grundsatzprogramm zu beraten.

Derweil hat sich der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich bereit erklärt, kommissarisch und geschäftsführend die Führung der Fraktion zu übernehmen. „Ich habe das schon häufiger als Vertretung für Andrea Nahles getan“, sagte Mützenich dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Als Dienstältester im Vorstand sei das ein völlig normaler Vorgang.

Die SPD müsse sich jetzt die Zeit nehmen, zunächst die inhaltlichen Fragen zu klären, bevor es um die Frage gehe, wer den Fraktions- und den Parteivorsitz übernehme, sagte Mützenich weiter. Er hielte es zudem für eine gute Lösung, wenn die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer kommissarisch die Parteiführung übernehmen würde, fügte er hinzu. Der Parteivorstand will an diesem Montag in der Frage entscheiden, die Fraktion am Dienstag.

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