Nach Einigung von Union und Koalition Bundeswehr-Aufrüstung wird laut Scholz „Sicherheit in Deutschland erhöhen“
Hannover · Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Übereinkunft mit der Union über die frischen Gelder für die Bundeswehr befürwortet. Das Sondervermögen der Bundeswehr von 100 Milliarden Euro sei ein „großer Schritt für unser Land“, sagte Scholz am Montag auf der Hannover Messe.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Verständigung mit der Union über das Bundeswehr-Sondervermögen begrüßt. „Die deutsche Bundeswehr wird gestärkt werden. Sie wird in der Lage sein, ihren Verteidigungsauftrag besser als jemals zu erfüllen, und sie wird ihren Beitrag in der Nato leisten können, damit wir uns gegen Angriffe von außen jederzeit zur Wehr setzen können“, sagte der SPD-Politiker am Montag auf der Hannover Messe. „Das wird dazu beitragen, dass die Sicherheit Deutschlands und Europas größer wird. Es ist die richtige Antwort auf die Zeitenwende, die mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine angefangen hat.“
Das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro sei ein „großer Schritt für unser Land“, sagte Scholz weiter. Er zeigte sich dankbar dafür, dass eine parteiübergreifende Verständigung gefunden wurde.
Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Einigung beim Bundeswehr-Sondervermögen als wichtigen Schritt begrüßt, mit dem Deutschland seine Verpflichtungen in der Nato erfüllen könne. „Wir müssen die nächsten Jahre dafür nutzen, die Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit aufrechtzuerhalten“, sagte Baerbock am Montag im Deutschlandfunk. Daher sei es ihr wichtig gewesen, das Sondervermögen im Grundgesetz zu verankern. Es gehe darum, „das Vertrauen, was angeschlagen ist, zu stärken“.
„Wir können in dieser furchtbaren Situation nur gemeinsam als Europäer, nur gemeinsam als Nato-Partner und auch nur gemeinsam in der Bundesrepublik Deutschland dafür sorgen, dass wir wehrhaftig sind“, sagte Baerbock mit Blick auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Es gehe vor allem auch darum, „dass wir gegenüber unseren östlichen Partnern deutlich machen, wir verteidigen jeden Zipfel unseres gemeinsamen Bündnisgebietes“.
