Fahndung nach Terrorverdächtigem Pleiten, Pech und Anis Amri
Meinung | Düsseldorf · Bei Anis Amri, der verdächtigt wird, den Terror-Laster von Berlin in die Menschenmenge gefahren zu haben, brannten längst alle Alarmlampen. Was muss man eigentlich noch über einen Terroristen wissen, um zu verhindern, dass er einen Anschlag verübt?
Es brannten nicht einige, sondern alle Alarmlampen, die in deutschen Sicherheitsbehörden überhaupt nur brennen können: Amri war vorbestraft wegen Körperverletzung. Er konnte nur deshalb nicht abgeschoben werden, weil der tunesische Staat sich querstellte. Tunesien wird gewusst haben, warum.
Amris Kontakte zum Terror-Netzwerk von St. Tönis waren bekannt. Nicht zu irgendeinem Terror-Netzwerk. Amri hatte Kontakt zu dem Terrornetzwerk um den im November verhafteten Abu Walaa, der als Islamist Nummer Eins in Deutschland gilt. Bekannt war auch, dass Amri zahlreiche Alias-Namen nutzte, um sich den Behörden zu entziehen.
Und schließlich wurde gegen Anis Amri sogar ermittelt wegen des Verdachts auf Vorbereitung einer staatsgefährdenden Straftat. So heißen im Behördenjargon Terroranschläge. Klartext: Selbst, dass Amri ein Attentat vorbereiten könnte, war den Behörden also bekannt. Vor wem, wenn nicht vor solchen Gefährdern, wollen die Sicherheitsbehörden uns eigentlich schützen? Wie kann es sein, dass eine solche Person vom Radar verschwindet und vermutlich einen Anschlag verübt? Wie will man das noch den Angehörigen der Opfer erklären?
Wenn Anis Amri wirklich der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt war, hat der deutsche Sicherheitsapparat eklatant versagt. Noch ist offen, welchen Anteil die Landesbehörden in Berlin, NRW und die Bundesbehörden daran jeweils hatten. Aber diese schmerzhafte Frage muss zwingend geklärt werden. Um aus den Fehlern zu lernen. Und um die Verantwortlichen der zu befürchtenden Behördenpanne zu identifizieren.
Keinesfalls darf es wieder so laufen wie nach der Kölner Silvesternacht, wo Politik und Behörden sich den schwarzen Peter solange gegenseitig zugeschoben haben, bis am Ende überhaupt keiner mehr die Verantwortung übernommen hat. Das kann der Staat sich nicht noch einmal erlauben.
