Piratenpartei Mitglieder diskutieren im Internet mit

Berlin (RPO). Die Piratenpartei setzt auf neue Formen direkter Demokratie. Auf der Internetplattform " LiquidFeedback" (sinngemäß: sofortige Rückkoppelung) können die Mitglieder seit Freitag politische Positionen, Forderungen und Initiativen einstellen.

Die Piratenpartei
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Berlin (RPO). Die Piratenpartei setzt auf neue Formen direkter Demokratie. Auf der Internetplattform "LiquidFeedback" (sinngemäß: sofortige Rückkoppelung) können die Mitglieder seit Freitag politische Positionen, Forderungen und Initiativen einstellen.

Andere Parteimitglieder können den Vorschlägen zustimmen, sie ablehnen oder sie weiterentwickeln. Dadurch soll "ein offener Wettstreit der besten Ideen" entstehen.

"Mit der Einführung von LiquidFeedback halten die Möglichkeiten der neuen Medien direkt Einzug in den politischen Entscheidungsprozess", sagte Andreas Nitsche, einer der Entwickler der Software. Die 12.000 Parteimitglieder sollen über die neue Internetseite dauerhaft und bundesweit in Entscheidungsprozesse der Partei eingebunden werden.

Die formale Entscheidungsfindung der Piratenpartei wird nicht verändert. "Wenn ein Parteitag über einen Antrag abstimmt, können die Mitglieder aber schon vorher darüber bei LiquidFeedback diskutieren und Positionen entwickeln", sagte der politische Geschäftsführer der Partei, Christoph Lauer.

Anders als bei anderen Internetforen wird jedes Mitglied der "Piraten" nur einen Account erhalten. "Damit verhindern wir, dass Diskussionen manipuliert werden, indem Leute sich viele Accounts zulegen", sagte Lauer. Das System sei zum Teil auch für Nichtmitglieder einsehbar. Auf längere Sicht sollten "E-Democracy-Systeme" wie LiquidFeedback nach Lauers Ansicht in der gesamten Gesellschaft zum Einsatz kommen.

Die Piratenpartei gründete sich im Jahr 2006. Ihre Schwerpunkte liegen im Bereich neuer Medien. Sie setzt sich unter anderem für eine Stärkung der Bürgerrechte ein und ist gegen Einschränkungen im Internet. Bei der Bundestagswahl 2009 erhielten "Die Piraten" 2,0 Prozent der Stimmen.

(apd/born)
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