1. Politik
  2. Deutschland

Äußerungen über Arbeitslose: Mißfelder rudert zurück

Äußerungen über Arbeitslose : Mißfelder rudert zurück

Berlin/Dortmund (RPO). Philipp Mißfelder rudert zurück. Der CDU-Bundestagsabgeordnete hat sich für seine verbalen Attacken auf Hartz-IV-Empfänger entschuldigt.

"Viele 'Hartz IV'-Empfänger sind unverschuldet in Not gekommen. Ich will keine 'Hartz-IV'-Empfänger diffamieren, sondern auf Missstände hinweisen", sagte der Bundesvorsitzende der Jungen Union der "Leipziger Volkszeitung". Allerdings könne in einer Demokratie "nicht jede problematische Diskussion immer gleich mit Konsens beginnen, sonst gibt es keinen Diskurs".

Mißfelder hatte auf einer Parteiveranstaltung in Haltern am See am vergangenen Sonntag laut einem Bericht der Dortmunder "Ruhr Nachrichten" gesagt: "Die Erhöhung von 'Hartz IV' war ein Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie."

Gefallen war das Zitat demnach beim Frühschoppen eines Halterner CDU-Ortsverbands, auf dem der CDU-Bundestagsabgeordnete zu möglichen Wegen aus der Konjunkturkrise gesprochen hatte. Politiker von SPD und Grünen hatten mit Empörung auf die Aussagen reagiert.

Er würde seinen kritisierten Satz jedenfalls nicht ständig wiederholen, sagte Mißfelder nun der "Leipziger Volkszeitung". "Es geht um den richtigen Zusammenhang und nicht um einen einzelnen Satz. Wir brauchen aber eine Diskussion über die Frage, wie mit sozialen Leistungen der Allgemeinheit von den Betroffenen umgegangen wird. Leider kommen sie häufig nicht zielgenau an", sagte Mißfelder.

Der CDU-Politiker war bereits 2003 in die Kritik geraten, weil er sich gegen künstliche Hüftgelenke für 85-Jährige "auf Kosten der Solidargemeinschaft" ausgesprochen hatte.

(DDP)