Thomas de Maizière Minister will Schulabschluss als Zugang zum Doppelpass

Berlin · Bei der geplanten Neuregelung der doppelten Staatsbürgerschaft soll nach Vorstellungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) einem deutschen Schulabschluss die zentrale Rolle zukommen.

 Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will einem deutschen Schulabschluss als Voraussetzung für den "Doppel-Pass".

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will einem deutschen Schulabschluss als Voraussetzung für den "Doppel-Pass".

Foto: dpa, Daniel Bockwoldt

Mit einem solchen Dokument könne ein Antragsteller nachweisen, in Deutschland aufgewachsen zu sein und so die Voraussetzung für einen Doppel-Pass zu erfüllen, sagte der Minister dem "Tagesspiegel am Sonntag". Ein entsprechender Gesetzesentwurf aus seinem Haus solle in den nächsten Tagen in die Ressortabstimmung gehen.

Statt eines Schulabschlusses könne alternativ eine Meldebescheinigung vorgelegt werden, sagte de Maizière weiter. Denn auch auf diese Weise könne ein Interessent nachweisen, in Deutschland aufgewachsen zu sein. Dies sei aber "recht aufwändig", räumte er ein. Deutlich leichter sei "die Anknüpfung an einen einzigen Tatbestand, den jeder ohne bürokratischen Aufwand nachweisen kann: Das ist ein Schulabschluss in Deutschland."

Der Nachweis eines Schulabschlusses ist keine Hürde

Bisher müssen sich junge Menschen mit Migrationshintergrund im Alter zwischen 18 und 23 Jahren entweder für die Staatsangehörigkeit der Eltern oder die deutsche entscheiden. Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag auf eine Neuregelung verständigt: Der Optionszwang solle für in Deutschland "geborene und aufgewachsene" Kinder wegfallen, heißt es in der Vereinbarung. Dabei blieb unklar, was genau unter "aufgewachsen" zu verstehen sei; die SPD will die Regelung deshalb für alle in Deutschland Geborenen gelten lassen.

De Maizière räumte ein, dass die Umsetzung des Begriffes "aufgewachsen" schwierig sei. Mit dem Weg über den Schulabschluss oder die Meldebescheinigung gebe es nun aber einen "handhabbaren und einfachen Vorschlag", sagte er. "Der Nachweis eines Schulabschlusses ist natürlich einfacher und deshalb keine Hürde, sondern eine Erleichterung."

De Maizière äußerte die Erwartung, dass das Gesetz schnell verabschiedet werde. Eine Übergangsregelung für all diejenigen, die sich bis zum Inkrafttreten des neuen Gesetzes weiterhin für eine Staatsbürgerschaft entscheiden müssen, sei nicht nötig: "Diejenigen, die zwischendurch ihre deutsche Staatsbürgerschaft durch Gesetz verloren haben, werden nach Inkrafttreten des neuen Gesetzes rasch und unbürokratisch wieder eingebürgert."

(AFP)
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