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IS-Terror: Milde Strafe für mutmaßliches Isis-Mitglied bei Geständnis

IS-Terror : Milde Strafe für mutmaßliches Isis-Mitglied bei Geständnis

Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Mainläuft der erste Prozesstag gegen ein mutmaßliches deutsches Isis-Mitglied. Das Gericht hat dem Angeklagten bei einem Geständnis eine milde Strafe in Aussicht gestellt.

Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main schlug am Montag zu Prozessbeginn eine Strafe zwischen drei Jahren und drei Monaten und vier Jahren und drei Monaten vor, wenn der 20-jährige Kreshnik B. die gegen ihn erhobenen Vorwürfe in einer eigenen Erklärung einräumt. Der Angeklagte will sich nach Angaben seines Anwalts am nächsten Verhandlungstag am Freitag zu dem Vorschlag äußern.

Der 20-jährige soll sich im vergangenen Jahr der Dschihadistengruppe Islamischer Staat im Irak und Großsyrien (Isis) angeschlossen haben, die mittlerweile unter dem Namen Islamischer Staat (IS) für Angst und Schrecken sorgt. Er ist vor dem Oberlandesgerichts wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung sowie Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat im Ausland angeklagt.

Laut Anklage soll Kreshink B. Anfang Juli 2013 gemeinsam mit anderen mutmaßlichen Islamisten nach Syrien gereist sein, um sich dort am "Heiligen Krieg" (Dschihad) zu beteiligen. Kurz nach seiner Ankunft soll er sich der Dschihadistengruppe Isis angeschlossen haben. Der Staatsanwaltschaft zufolge absolvierte Kreshnik B. eine Ausbildung im Umgang mit Schusswaffen und leistete Sanitäts- und Wachdienste. Er soll zudem an drei Kampfeinsätzen der Dschihadisten teilgenommen haben.

Kreshnik B. wurde bei seinr Rückkehr aus Syrien im Dezember 2013 am Frankfurter Flughafen festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Ihm werden keine konkreten Anschlagspläne in Deutschland vorgeworfen. Mit Spannung wird aber vor allem erwartet, ob der 20-Jährige vor dem OLG Frankfurt sein Wissen über die Dschihadisten preisgibt. Das Verfahren ist zunächst bis Anfang November terminiert. Kreshnik B. droht in dem Prozess eine Strafe von bis zu zehn Jahren Haft.

Diplomaten aus aller Welt verhandeln am heutigen Montag bei der internationalen Irak-Konferenz über weitere Schritte im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Vor Beginn der Konferenz enthauptete der Islamische Staat am Wochenende eine weitere westliche Geisel. Die Extremisten veröffentlichten in der Nacht zum Sonntag ein Video, in dem die Tötung des britischen Entwicklungshelfers David Haines zu sehen ist.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am Freitag mit sofortiger Wirkung alle IS-Aktivitäten in Deutschland verboten.

(DEU)