Konferenz der Integrationsminister NRW-Minister Stamp will schnellere Einbürgerungen
Düsseldorf · Schnellerer Einbürgerung, bessere Integrationskurse: Nordrhein-Westfalen Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) will an der am Donnerstag startenden Konferenz der Integrationsminister in Berlin mehrere Initiativen einbringen.
Unter anderem will Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) Einbürgerungen erleichtern. So sollen Zuwanderer mit „besonderen Integrationsleistungen“ schon nach vier Jahren Aufenthalt in Deutschland Anspruch auf eine Einbürgerung haben.
Bisher gilt eine Acht-Jahres-Frist für Zuwanderer aus Nicht-EU-Ländern, die bei besonderen Integrationsleistungen auf sechs Jahre verkürzt werden kann.
Auch ein Antrag zur Verbesserung der Sprach- und Integrationskurse ist geplant. Nach Angaben des Ministeriums erreicht aktuell nur etwa die Hälfte der Teilnehmer das Sprachniveau B1. „Das ist so nicht hinnehmbar“, so ein Ministeriumssprecher. „Hier ist der Bund in der Pflicht.“ Er müsse dafür sorgen, dass mehr Zuwanderer den Kurs erfolgreich abschließen.
Deswegen setze sich Stamp auch für kleinere Kurse ein und dafür, dass der Bund seine Haushaltsmittel nicht absenkt. Außerdem sollen Orientierungskurse von jetzt 100 auf 150 Stunden ausgedehnt werden.
„Wir brauchen grundsätzliche qualitative Verbesserungen bei den Integrationskursen“, sagte Minister Joachim Stamp. „Die bisherigen Ergebnisse sind unzureichend. Die Sprach- und Wertevermittlung müssen gestärkt werden, damit sie ein solides Fundament für die Integration darstellen.“
Nach Willen des NRW-Ministers sollen außerdem geduldete Flüchtlinge, „die sich hier an die Regeln halten und gut integriert sind“, leichter einen Zugang zu Ausbildung und Arbeitsmarkt bekommen.
Am Donnerstag und Freitag kommen die für Integration zuständigen Minister der Bundesländer zur 14. Integrationsministerkonferenz in der Hauptstadt zusammen. Berlin als Vorsitzland hat die Konferenz unter das Motto „Ankommen. Teilhaben. Bleiben.“ gestellt.
