Messenger: Ein neues WhatsApp für alle Bundespolizisten soll Sicherheit erhöhen

Messenger für mehr Sicherheit: Ein neues WhatsApp für alle Bundespolizisten

Innenminister Seehofer plant die Einführung eines einheitlichen, sicheren Messengerdienstes auf den Dienst-Smartphones der Bundespolizisten und für alle übrigen Sicherheitsbehörden des Bundes. Er soll den oft unsicheren Digitalfunk ergänzen.

Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich für die Einführung eines behördenübergreifenden, einheitlichen Smartphone-Messengerdienstes für alle Sicherheitsbehörden des Bundes ausgesprochen. „Ein sicherer, plattformunabhängiger und behördenübergreifender Messengerdienst für die (genannten Sicherheits-)Behörden ist sinnvoll“, heißt es in der Antwort des Innenministeriums auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion. „Eine Produktspezifikation muss im Rahmen einer Ausschreibung erstellt werden“, heißt es weiter.

Hintergrund ist, dass die Sicherheitsbehörden - das sind etwa Bundespolizei, Verfassungsschutz, Technisches Hilfswerk, Bundeskriminalamt und der Zoll - untereinander nicht vernetzt genug sind und der bislang für die interne Kommunikation genutzte Digitalfunk nicht immer zuverlässig funktioniert. Einzelne Messengerdienste seien bei Polizei-Spezialeinheiten von Bund und Ländern bereits in der Erprobung, so das Innenministerium.

„Ein Messengerdienst für die Sicherheitsbehörden des Bundes ist eine wichtige Ergänzung in der Einsatzkommunikation. Es ist erfreulich, dass die sonst wenig digitalaffine Bundesregierung das erkannt hat und einen solchen Polizeimessenger als notwendig erachtet“, sagte der FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser. „Leider kommt das alles viel zu spät, denn die große Koalition hat das Thema jahrelang verpennt.“

Aus seinen Gesprächen mit Einsatzkräften wisse er, „dass die Mehrheit der Polizeibeamten seit Jahren ihre privaten Mobiltelefone und Plattformen wie WhatsApp auch für dienstliche Angelegenheiten nutzt“, so Strasser. Dies allerdings ist den Sicherheitsbehörden eigentlich verboten, weil es unsicher ist, wie aus der Regierungsantwort hervorgeht. „Das Innenministerium muss nun zeitnah eine Produktspezifikation und Ausschreibung für dieses wichtige Zukunftsprojekt auf den Weg bringen“, sagte Strasser.

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